„Nicht kaputt sparen“
Juli 30, 2010
„Nicht nach Antworten zu suchen, wäre verantwortungslos.“ So Wolfgang Kaes, Redakteur beim General Anzeiger in seinem Artikel vom 26.7.2010. Er mahnt an, dass der Tod der neunjährigen Anna Fragen aufwirft. Es sei die Pflicht der zuständigen Akteure und Institutionen, eine Antwort zu geben. Uneingeschränkt ist dem zuzustimmen.
Auch wir Bad Honnefer haben Antworten zu geben. Doch es wäre unglaubwürdig, wenn wir nach Antworten aus der Perspektive der nur mittelbar Beteiligten suchen würden. Daher müssen wir uns auf unseren eigenen Handlungsspielraum konzentrieren. Was können wir als politische Bürger der Stadt Bad Honnef tun? Wir haben unsere politische Verantwortung nicht damit erfüllt, indem wir das Jugendamt, ebenso wenig, wenn wir die Zuständigkeit diskutieren. Unsere Betroffenheit muss mehr leisten. Wir müssen darüber reden, ob das Jugendamt Bad Honnef grundsätzlich über ausreichende finanzielle Ausstattung verfügt, damit es seine Aufgaben wahrnehmen kann.
Wir müssen diskutieren, wie wir eine solidarische und selbstbestimmte Politik garantieren. Wie können Rat und Verwaltung sicherstellen, dass Politik nicht auf soziale Schadensbegrenzung reduziert, sondern zu vorsorgender, solidarischer Handlung befähigt wird? Wirft man einen Blick auf die vergangenen Haushaltsdebatten, so zeigt sich schnell: Es geht um Sparen, Konsolidieren und die Kürzung von Ausgaben. Beliebter „Produktbereich“, also Gegenstand des Sparens, sind Personalkosten.
Eine Mehrheit hat im Honnefer Rat vorgetragen, dass sich durch die „Optimierung der Organisationsstrukturen in der Stadtverwaltung“ die Kosten erheblich reduzieren ließen. Darin inbegriffen ist auch das Jugendamt. Wer angesichts der aktuellen Haushaltslage in Bad Honnef nicht vernünftig wirtschaftet, der wirtschaftet an der Realität vorbei. Sparen muss selbstverständlich ein Gebot der Stunde sein. Aber es darf nicht das einzige Gebot sein. Der Sparzwang darf nicht Blind machen, sondern muss die Augen für die Zukunft öffnen. Es gilt so zu handeln, dass auch unter Sparzwang die solidarische Stadtgemeinschaft erhalten wird. Das Sparen muss dazu führen, den Zusammenhalt der Stadt kurz-, mittel- und langfristig zu sichern und auszubauen. Daher müssen wir uns die Frage stellen, ob wir nicht unsere Gemeinschaft „kaputt sparen“.
Wenn wir nicht unsere Anstrengungen im Bereich des Ausbaus von Jugendhilfe, von ganztägigem Schulangebot und beim Ausbau von U-3 Betreuungsplätzen verstärken, verbauen wir uns langfristig unsere Gemeinschaft. Wir verbauen uns eine Gemeinschaft, die Platz für Bürger Bad Honnefs bietet. Dabei ist doch bekannt: Eine Gemeinschaft ist nur so stark, wie ihr schwächstes Mitglied.
Alexander Brehm
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