„Überprüfung der Förderungspraxis dringend geboten“
April 25, 2008
Als Ergebnis einer gemeinsamen Sitzung des Arbeitskreises „Nothaushaltskommunen“ des Städte- und Gemeindebundes NRW und des Ausschusses im Landtag für Kommunalpolitik und Verwaltungsstrukturreform zeichnet sich für die Nothaushaltsgemeinden ein Hoffnungsschimmer am Horizont ab.
Bürgermeisterin Feiden, die auch Mitglied des Hauptausschusses im nordrhein-westfälischen Städte- und
Gemeindebund ist, hatte sich in der Vergangenheit vehement für die finanzielle Entlastung der Nothaushaltskommunen eingesetzt. Wiederholt hatte sie auf die strukturellen Verwerfungen zum Nachteil
dieser Kommunen hingewiesen. Nun hat der Städte- und Gemeindebund NRW die Hilferufe in einem Schreibenseines Hauptgeschäftsführers, Dr. Bernd Jürgen Schneider, aufgegriffen und mehrere Vorschläge zur Entlastung vorgebracht. So drängt er insbesondere auf eine Änderung der Förderrichtlinien des Landes und fordert mit den betroffenen Kommunen eine deutliche Senkung oder gar einen Verzicht auf die Leistung von Eigenanteilen bei staatlichen Förderprogrammen.
„Nothaushaltsgemeinden sind nicht in der Lage, förderungsfähige Maßnahmen durchzuführen, da das Land in der Regel einen Eigenanteil fordert. An dessen Erbringung scheitern die Nothaushaltskommunen
regelmäßig. Darüber hinaus werden sie meist als ‘freiwillige Ausgabe’ angesehen und gelten somit ohnehin als unzulässig. Durch diese Regelung werden diese finanzschwachen Kommunen sowie ihre Bürgerinnen und Bürger gegenüber den finanzstarken noch zusätzlich benachteiligt“ führt die Bad Honnefer Bürgermeisterin aus. Sie verweist auf das millionenschwere Strukturförderprogramm „Regionale 2010“,
von dem aus diesen Gründen nicht ein Cent nach Bad Honnef fließen kann. „So geht die Schere zwischen finanzstarken und finanzschwachen immer weiter auseinander. Daran kann doch keine Landesregierung
ein Interesse haben“ so die Bürgermeisterin abschließend.
Mit Wally Feiden warten über 100 Bürgermeisterinnen und Bürgermeister von Nothaushaltskommunen in NRW, davon auch fünf aus dem Rhein-Sieg-Kreis, auf ein positives Signal aus Düsseldorf. |eb
Festival des Pferdesports - EQUITANA Open Air 2008
April 25, 2008
Mehr als 1.500 Pferde, 180 Aussteller, 100 Wettbewerbe und 80 Demonstrationen, Vorträge und Shows, mehr als 50 Pferderassen – das ist die EQUITANA Open Air 2008.
Vom 16. bis 18. Mai führt das Festival des Pferdesports auf der Neusser Galopprennbahn die verschiedensten Pferderassen und Reitweisen zusammen, vereint Sport, Information, Unterhaltung und Shopping mit dem Flair eines Open-Air-Festivals. Die EQUITANA Open Air ist Deutschlands größte Breitensport-Veranstaltung des Pferdesports.Vom ambitionierten Turnierreiter bis zum Freizeitreiter, vom Island- bis zum Barockpferdereiter, von Dressur bis Western – die EQUITANA Open Air bringt sie alle zusammen. |eb
RATSSITZUNG: Bürgermeisterin Wally Feiden bringt den Haushaltsplanentwurf ein
April 25, 2008
„Der Haushalt 2008 ist ausgeglichen“
Gestern Abend begann der wirkliche Wahlkampf mit einem Paukenschlag. Gegen 19 Uhr verkündete die Bürgermeisterin unter dem Applaus der SPDRatsmitglieder: „Der Haushalt 2008 ist ausgeglichen.“ In diesem Moment waren die anderen Parteien und Gruppierungen wort- und bewegungslos. Die Wahlkampfkanonen gegen Feiden, „Sanierung und Haushaltsausgleich“, schmolzen im warmen Abendlicht einfach so dahin. Lesen Sie hier exklusiv die Haushaltsrede von Wally Feiden:
„Probleme kann man nicht mit der gleichen Denkweise lösen, durch die sie entstanden sind“ – diese Weisheit hat uns Albert Einstein hinterlassen. Die Denkweise, einen seit Jahren strukturell unausgeglichenen Haushalt durch den Verzehr von Rücklagen und Liegenschaftswerten zu retten, führte bereits 1999 in eine böse Sackgasse: Dem Stadtrat musste ein unausgeglichener Haushalt vorgelegt werden, weil es nichts mehr gab, was man zum Ausgleich hätte heranziehen können. Das notwendige Haushaltssicherungskonzept wurde durch drastische Einsparungen mit Mühe und Not vermieden, und auch in den Folgejahren schrappte man nur knapp am Haushaltssicherungskonzept vorbei. Die Träume von wachsenden Steuereinnahmen, die wieder zur Gesundung führen sollten, erfüllten sich nicht. Im Gegenteil, zwar leicht Zeit versetzt, aber dann doch mit Wucht, sank vor allem die Gewerbesteuereinnahme, die im Nothaushaltsjahr 2003 noch satte 10,51 Millionen Euro betrug, auf geplante 6,0 Millionen Euro in 2007 – die Auswirkungen der Unternehmenssteuerreform inbegriffen.
Der Sturz war so tief, dass es keine Aussicht gab, aus dem Tal der Tränen in absehbarer Zeit herauszukommen. Aber, hier schon mal eine gute Nachricht vorweg: Wiederum zeitversetzt ist auch in Bad Honnef die Erholung der Konjunktur angekommen. Den Ansatz der Gewerbesteuer, den wir Anfang des Jahres noch auf 4,5 Millionen Euro korrigieren mussten, können wir nun wieder um 500.000 Euro anheben. Dennoch, und hier muss eine neue Denkweise greifen, ohne Änderung der kommunalen Finanzstruktur, ohne eine Verstetigung der Einnahmeseite ist die Situation für die Nothaushaltskommunen nicht dauerhaft zu überwinden. In zahlreichen Gesprächen mit der unteren sowie der oberen Kommunalaufsicht, mit den Landtagsfraktionen, durch gemeinsame Aktivitäten mit dem Städte- und Gemeindebund, mit Parteigremien auf den verschiedensten Ebenen, das heißt mit allen denkbaren Vernetzungen, scheint es jetzt deutliche Bewegung zu geben.
Die verengte Sicht, dass die Nothaushaltsgemeinden lediglich ein Ausgabeproblem hätten, ist – so glaube und hoffe ich – durchbrochen worden. Allein die Fiktion, Bad Honnef lebe dank der hohen Steuerkraft seiner Einwohner im Überfluss und sei also abundant, hat jahrelang eine zusätzliche Benachteiligung unserer Stadt, bedingt durch überproportionale Beteiligung an den Transferleistungen, auferlegt. 2007 sind wir – das ist nun die zweite gute Nachricht – diesen zweifelhaften Titel losgeworden und kommen dadurch endlich auch in den Genuss von Schlüsselzuweisungen – im Jahr 2008 immerhin in Höhe von 3.028.820 Euro. Die Transferleistungen werden auf der Basis der gleichen Orientierungsdaten ebenfalls positiv beeinflusst, so dass sich allein dadurch unsere Haushaltssituation erheblich verbessert.
Neben diesen Faktoren und – das ist nun eine weitere gute Nachricht – der leicht ansteigenden Tendenz bei der Gewerbesteuer liegt auch der Anteil an der Einkommensteuer nunmehr um über eine Million Euro über dem Ansatz des vorangegangenen Jahres bei 10.783.400 Euro. Das Gejammer, mit dem mancher Bad Honnef gar im Zonenrandgebiet inmitten blühender Landschaft ansiedelnwollte, war verfrüht und entbehrt jeder seriösen Grundlage. Noch einmal: Die Steuereinbrüche kamen seinerzeit in unserer Stadt verspätet an, die Verbesserung der Einnahmeseite erreicht uns ebenfalls etwas später. Neben diesen Einnahmeverbesserungen und den unvermindert fortgesetzten Sparbemühungen trägt auch die Einrichtung eines eigenen Jugendamtes bereits im ersten Jahr Früchte.
Die Personalkosten bleiben ein heikles Thema, da die Vorgaben des Rates von einer Senkung um jährlich ein Prozent auf der Basis des Haushaltsjahrs 2005 nur unter Missachtung der Fürsorgepflicht gegenüber den Mitarbeitern oder der Einstellung von Pflichtaufgaben zu erreichen ist. Bis zum Jahr 2011 werden acht Beschäftigte aus der Freistellungsphase in den endgültigen Ruhestand eintreten, so dass hier künftig die
Doppelbelastung entfällt. Der Stellenplan weist übrigens 201 Stellen aus, von denen 189 besetzt sind. Bei Vollzeitverrechnung sind es gar nur 164,1 Stellen. Mit der flächendeckenden Einführung der Budgetierung in Verbindung mit einer internen Aufgabenkritik, durch ein systematisches Controlling, aber auch durch verzögerte Wiederbesetzung selbst notwendiger Stellen werde ich weitere Einsparungen erzielen, auch wenn ich mich damit in meiner Verwaltung nicht gerade beliebt machen kann. Behutsamkeit und Augenmaß sind allerdings verlangt, denn schließlich habe ich auch dafür zu sorgen, dass Leistungsbereitschaft und -fähigkeit nicht durch Überlastung abgebremst werden.
Das Gebäudemanagement hat sich bewährt. Neben erheblichen Einsparungen bei der Gebäudereinigung
werden auch sonstige laufende Kosten z. B. durch konsequente Überprüfung und Umstellung von Abfallentsorgungs- und Papierhandtuchsystemen in Sportzentrum undSchulen reduziert. Allein durch den neuen Pachtvertrag für Tiefgarage und Parkplatz Luisenstraße konnte im ersten vollen Vertragsjahr 2007 eine Steigerung der Pachteinnahmen um 73 % gegenüber den Vorjahren erzielt werden.
Ich verweise darauf, dass ich mit den von mir verantworteten Haushalten seit 2005 Jahr für Jahr unter den Plandaten geblieben bin. Diese Einsparungen erreichen, wenn ich hier einmal laufende Verwaltung und Investitionen zusammenfassen darf, ein Sparvolumen von mehr als 3,1 Millionen Euro. Und das ist somit die vierte gute Nachricht. Ein Rückblick macht nur Sinn, wenn er der Zukunft dient. Das hat kein Geringerer als Konrad Adenauer festgestellt. Da folge ich ihm gern und gebe hier den Ausblick, und komme damit auch zum Schluss: Nach § 75 Abs.2 Satz 3 der Gemeindeordnung NRW ist der Haushalt 2008 ausgeglichen!
Meine Damen und Herren, das berühmte Licht am Ausgang des Tunnels – es ist wieder zu sehen! Auch die folgenden Planjahre können durch Beanspruchung der Ausgleichsrücklage, die zum Eigenkapital zählt, ausgeglichen werden. Die Entnahme aus dieser Rücklage beläuft sich im Jahr 2010 auf 3.276.603 Euro, während dann im Planjahr 2011 erstmalig ein Überschuss in Höhe von 579.291 Euro erwirtschaftet werden kann, was zu einem Abbau des Fehlbetrags führt. Zur Erinnerung: Der in 2007 veranschlagte Fehlbedarf summierte sich bis zum Jahr 2010 demgegenüber auf 15.480.236 Euro. Dennoch, die alte Denkweise, das Kapital der Stadt zur Lösung der Probleme aufzuzehren und auf Wunder in der Zukunft zu hoffen, darf keine Neuauflage erfahren. Eisernes Sparen und Konsolidierung müssen ganz oben auf der Tagesordnung des Rats stehen. Durch die strukturelle Verbesserung auf der Einnahmeseite, durch die von mir immer wieder beschworenen Schlüsselzuweisungen, die uns jahrelang entgangen sind, sowie durch den eisernen Sparwillen, auch dort,wo es bestimmt weh tat, sind wir raus aus der vorläufigen Haushaltsführung.“
Klassenfahrt - Kurz über die Grenze geschaut …
April 25, 2008
Viele Honnefer Kinder sind in Unkel in der Stefan-Andres Regionalschule. Auch in diesem Jahr wurde der Brauch gepflegt dass eine der 5. Klassen auf Klassenfahrt ging. Die Klassenlehrerin Frau Chylka und Frau Weitzel hatten Altenahr mit seiner modernen Jugendherberge als Ziel auserkoren. Und so ging es am Dienstag morgens um 8 Uhr auf nach Altenahr.
Hierbei zeigte sich mal wieder der Gemeinschaftsgedanke, vier Eltern plus Lehrerinnen hatten sich bereit erklärt die Kinder mit ihren Privatwagen zu chauffieren. Eine Geste die zeigt wie Kosten doch gering gehalten werden können. Nach einer kurzen „Einrichtungszeit“ hatten die Kinder bis zum Mittagessen Zeit
und Muße die nähere Umgebung zu erkunden. Eine erste gemeinsame Aktivität kam nach dem Mittagessen: „Zipfelschnecke & Freunde“ ein unterrichtsbegleitendes Programm.
Hier wurden die Kinder zur Ahr geführt und mussten Wassertiere beobachten, einfangen und mit Hilfe der Stereolupe bestimmen. Ein Steckbrief des Baches nebst einer Benennung der Wassergüte rundeten diese erste Exkursion ab. Der Mittwoch stand im Zeichen „Survival-Camp“, Natur pur mit all seine Tückenund Schönheiten. Mit Hilfe und Unterstützung eines Rangers wurde die Orientierung im Gelände, Biwak, Lagerfeuer entfachen, Wasserstellen suchen, Wasser filtern, Nahrung im Wald finden, Flussbrücke bauen,
Jagdwerkzeuge erstellen und Erste Hilfe in der Natur gezeigt und von den Kindern umgesetzt.
Natürlich durfte eine kleine Abschlussparty nicht fehlen, Mittwoch Abend war Partytime. Zum Buffet hatten die Kinder Eigenkreationen erzeugt, diverse Salate, Snacks und Naschereien waren aufgetischt; Cola, Fanta und Wasser wurden durch die Jugendherberge beigesteuert. Donnerstag Vormittag war der Ausflug schon beendet und es ging wieder mit den Pkw’s zurück, nicht ohne Wehmut, aber doch mit viel Freude, die Eltern wieder zu sehen. |eb
Bundesverband der Techniker zu Gast
April 25, 2008
Der 12.Deutsche Technikertag des Bundesverbandes höherer Berufe der Technik, Wirtschaft und Gestaltung (BVT) fand im Kongresspark Bad Honnef statt. Eine Delegation des Verbandes sowie des Mitveranstalters Techniker Krankenkasse wurde von Bürgermeisterin Wally Feiden im Rathaus empfangen.
In lockerer Runde hieß die Bürgermeisterin die Abordnung willkommen und vermittelte ihnen Informationen aus erster Hand über die Stadt Bad Honnef. Sie erläuterte die Anstrengungen der Stadt im Bereich Gesundheitswirtschaft, der auch Thema beim 12.Technikertag ist. Die Bürgermeisterin unterstrich die Bedeutung Bad Honnefs als Tagungsstandort. Die Gäste versprachen wieder hierher zu
kommen, weil sie sich, wie auch in der Vergangenheit schon, sehr wohl in Bad Honnef fühlen. |eb
Ziepches Jecke auf Erfolgsspur
April 25, 2008
„Klein und Fein“ diese Aussage trifft zu beim Ergebnis des Geschäftsjahres der KG Ziepches Jecke. Wieder einmal hat der kleinste Verein im Honnefer Karneval „Großes“ geleistet, wie Geschäftsführer Alfred Höhler stolz mitteilen konnte.
Mit dem neuen Karnevals-Event Ramba Zamba Butt & Danz, einer Karnevalsparty für Jung und Alt hatte die Gesellschaft den richtigen Weg genommen. „Zum 3. Mal lief eine tolle Karnevalsparty mit Programm in einem vollbesetzten Kursaal ab. Es wurde ausgelassen gefeiert bis in die frühen Morgenstunden. Die Aktiven behielten Recht, mit diesem Event eine „Marktlücke“ im Honnefer Karneval gefunden zu haben,“ so Höhler. Foto: Der neue alte Vorstand der Ziepches Jecke
Auch im sozialen Bereich zeichneten sich die Aktiven aus. Auf Einladung des Hauses Seniorenstift DIACOR in Bad Honnef konnte man hier für die Heimbewohner einige karnevalistische Stunden anbieten. Mit der Teilnahme am Karnevalszug in Bad Honnef war der Höhepunkt der Session erreicht. Mit einer beachtlichen starken Gruppe (Elferrat, Tanzgarde, Senat und Damenkomitee) nahm man an dem Zug teil. Auch die sonstigen Aktivitäten im verflossenen Jahr (wie Versammlungen, Besuche befreundeter Karnevalsvereine, Teilnahme an den Veranstaltungen im Ortsgeschehen waren von größter Harmonie geprägt.
Ganz besonders stolz war man auf die Tanzgarde, die in der abgelaufenen Session auf das 20 jährige Bestehen zurückblicken konnte. Die vielen Auftritte konnten in der gewohnten sehr guten Qualität wahrgenommen werden. Auf dem Weinfest lernten die Mitglieder eine Abordnung eines Karnevalsvereins
aus dem Münsterland kennen. Kurz entschlossen fuhren Elferrat und Tanzgarde nach Reken, im Münsterland, und nahmen an der Prinzenproklamation des Rekener Kamevalsvereins teil. Es wurde ein wunderbaren Abend der Aktiven des Münstertandes und des Rheinlandes.
Die Aktiven wollen ihren Weg, den sie von ihren Vorgängern übernommen haben, mit neuen Ideen und Aktivitäten zukunftsträchtig fortführen und immer den Gedanken an der Tradition des rheinischen Karnevals nicht verlieren. |eb
Neue Inselbeschilderung - Betreten Verboten?
April 25, 2008
Lieber Herr Böndel, anbei ein Foto der neuen Inselbeschilderung. Soll die Seite zum Toten Arm hin und die komplette Nordspitze jetzt wirklich von keinem Spaziergänger mehr betreten werden dürfen oder handelt es sich um einen Haftungsausschluss, falls dort jemanden einer der maroden Bäume auf den Kopf fällt? Vielleicht kriegen Sie’s raus. Gruß, Udo Reitz
Anm.d.Red.:
Beides ist der Fall! Auf der Insel herrscht akute Lebensgefahr.
Liebenswertes Bad Honnef
April 25, 2008
In der vorletzten Ausgabe unserer Wochenzeitung „DIE BAD HONNEFER“ bemerkte Friedhelm Ost unter Anderem, dass er sich von der Stadtverwaltung ein wenig mehr Großzügigkeit wünsche, nämlich „hin und wieder kann man auch mal ein Auge zudrücken, wenn es beispielsweise um Knöllchen geht. Die Bürger und Gäste der Stadt sollten so wenig wie möglich verärgert werden“. Dieser Meinung schließe ich mich bestimmt nicht nur alleine an.
Auch wurde dieser Wunsch schon unzählige Male aus den verschiedensten Ecken laut. Auch über das Engagement in der Stadt freue ich mich mit Herrn Ost, würde aber, wenn ein Unternehmerpreis zu vergeben wäre, diesen nicht nur den genannten drei Institutionen verleihen, sondern auch all den vielen Geschäftsleuten dieser Stadt, die keine Mühe und Arbeit scheuen, mit attraktiven Events, wie Frühlings- und Rosenfest, geschäftsoffener Sommernacht, Martinimarkt etc. Menschen in unsere schöne Stadt einladen. Antonie Secker
Kasambya News: T-Mobile spendet 2 Mobiltelefone für das Projekt
April 24, 2008
In Afrika ist Mobiltelefonie ein riesiger Wachstumsmarkt. Hier wurde nicht in Festnetze investiert, sondern gleich in den Mobilfunk.
Für viele Menschen in der nördlichen Hemisphäre ist ein Handy oft nicht mehr als ein Spielzeug, mit dem man zusätzlich noch fotografieren, Klingeltöne herunterladen oder SMS-Botschaften verschicken kann. Das sieht in Afrika völlig anders aus. Ein Handy hat dort eine ganz andere Bedeutung und einen anderen Nutzen.
Kommunikation mit dem Handy dient einerseits zur Verbesserung der persönlichen Lebensbedingungen, und sorgt gleichzeitig auch für positive wirtschaftliche Effekte. Kleine Gewerbetreibende wie zum Beispiel Händler, könnten sich auf diese Weise ein Einkommen verschaffen. Tausende von kleinen Gewerbetreibenden können auf diese Weise, durch den Verkauf von Prepaid-Karten zum Beispiel, oder durch die Vermietung von Handys Geld verdienen.
Zwar kann sich in Afrika kaum jemand ein eigenes Handy leisten - aber ein paar Gespräche im Monat kann fast jeder bezahlen. Mobil telefonieren dient dem kleinen Geschäft. Waren werden bestellt, Preise auf den umliegenden Märkten erfragt, Termine vereinbart. Das Handy hilft im Notfall, um beispielsweise einen Arzt zu rufen oder das nächste Krankenhaus zu verständigen. Die Handyvermietung, der Verkauf von Telefonkarten und -zubehör soll bereits tausende neuer Arbeitsplätzen geschaffen, und damit Beschäftigung und Einkommen gesichert haben.
Damit wir mit unseren Projektmitarbeitern vor Ort in Kürze permanent Verbindung halten können, hat uns die T-Mobile freundlicherweise 2 Mobiltelefone gespendet. Mit den Telefonen kann man aber nicht nur telefonieren, sondern sie machen über ein eingebautes Modem sogar das Laptop internetfähig.
So ist gewährleistet, dass wir mit den Projektverantwortlichen vor Ort schneller kommunizieren können.
Der Internetauftritt zum Projekt: www.fachco.de
Campus: Internationale Fachhochschule Bad Honnef · Bonn verabschiedet 39 Absolventen
April 22, 2008
In Anwesenheit des stellv. Landrats Ralf Bausch und Bad Honnefs Bürgermeisterin Wally Feiden hat die Internationale Fachhochschule Bad Honnef · Bonn am Samstag 39 Absolventen des vergangenen Semesters feierlich verabschiedet. Festredner war Stephan Gerhard, President der international tätigen Treugast Solutions Group, mit der die Fachhochschule im vergangenen Monat ein Joint Venture für ein Aus- und Weiterbildungssystem in China beschlossen hat.
Glückwünsche für die ehemaligen Studentinnen und Studenten gab es auch von Tilman Flaig von der Tourismus & Congress GmbH sowie von Steven Goss-Turner, dem stellvertretenden Direktor der Partner-Universität Brighton.
Die Abschlüsse wurden in den folgenden Studienrichtungen vergeben:
- 3 Bachelor of Arts in Aviation Management (Luftverkehrs-Management)
- 13 Bachelor of Arts in International Hospitality & Tourism Management
- 3 Bachelor of Business Administration
- 7 Bachelor of Arts in Event Management
- 7 Dipl.-Betriebswirt & Bachelor of Arts in Hospitality Management
(Hotelmanagement)
- 6 Dipl.-Betriebswirt & Bachelor of Arts in Tourism Management
Die Internationale Fachhochschule Bad Honnef · Bonn ist das Kompetenzzentrum für Studiengänge im Servicemanagement. Das Studienangebot umfasst Bachelor-, Diplom- und Masterstudiengänge in den Bereichen Hotel-, Tourismus-, Event-, Luftverkehrsmanagement und Internationales Management. Vor zehn Jahren war die Fachhochschule gegründet und im Jahr 2000 auf dem historischen St. Anno Gelände im Herzen von Bad Honnef eröffnet worden. Heute zählt sie knapp 1.400 Studenten sowie etwa 100 Professoren und Lehrbeauftragte. Sie ist in Deutschland die einzige Hochschule mit einem dezidierten Studienangebot im Bereich Hotelmanagement und erhielt 2004 die Branchenauszeichnung “Hotelier
des Jahres”. Im September beginnt der Studienbetrieb am zweiten Campus der Fachhochschule in Bad Reichenhall.
