Zum Stafettenwechsel
August 31, 2009
RATHAUS: BM Wally Feiden für reibungslosen Übergang
Die letzten Tage vor der Wahl sind für Bürgermeisterin Wally Feiden und ihre Verwaltung von der Terminplanung für „danach“ bestimmt. Das verhältnismäßig lange Interim zwischen zwei Räten bringt ihnen keine Atempause, sondern erhöhte Vorbereitungsarbeit, damit der Übergang von den alten zu den neuen Fraktionen möglichst reibungslos klappen kann. Noch mindestens zweimal wird der bisherige Rat, der bis zum 20. Oktober im Amt bleibt, zusammenkommen: Zur Beratung und Entscheidung verschiedener Sachthemen am 2. September und sodann zur Feststellung des Ergebnisses aus dem Bürgerentscheid, der parallel zur Bundestagswahl am 27. September stattfindet. Hier ist bereits der 29. September vorgemerkt. Der neue Rat wird dann am 29. Oktober zu seiner konstituierenden Sitzung zusammentreten. Keiner weiß, wie groß er sein wird, geschweige denn, wie sich die Sitze auf die Fraktionen verteilen. Eine neue Berechnungsgrundlage lässt alles offen und vor allem hängt sehr viel von der Höhe der Wahlbeteiligung ab. Doch unabhängig davon, ist es Ziel der Verwaltung, den neuen Rat möglichst rasch arbeitsfähig zu machen. In den ersten Sitzungen wird daher viel Organisatorisches geregelt werden müssen: Zahl und Wahl der Stellvertreter der Bürgermeisterin, die Ausschussbildung und die Wahl ihrer Vorsitzenden sowie die Entsendung der Mitglieder. Für die letzte Sitzung im laufenden Jahr ist der 10. Dezember vorgesehen. Dort soll der Haushalt für das Jahr 2010 eingebracht werden. Insgesamt stellt Feiden fest, endet diese Ratsperiode, die sehr unerfreulich mit der Nothaushaltssituation begann, mit einer erfreulichen Perspektive. Inzwischen konnten sogar wieder formal ausgeglichene Haushalte erreicht werden. Auch über die Situation des laufenden Jahres wurden Rat und Öffentlichkeit fortlaufend durch die Bürgermeisterin informiert. Zuletzt unmittelbar vor der Sommerpause, als die Kämmerin Sigrid Hofmans – entgegen allen Trends – für Bad Honnef auf ein kräftiges Gewerbesteuerwachstum von nahezu 2 Millionen Euro gegenüber dem vorsichtig kalkulierten Haushaltsansatz in Höhe von 5 Millionen Euro hinweisen konnte. Zwischenzeitlich liegen nach gegenwärtigem Stand diese Einnahmen sogar um 3,3 Millionen Euro über der Planung. Ein angebliches „immenses Schuldenwachstum“, wie in Wahlkampfthesen behauptet, entspricht nicht der Wahrheit. Selbst die Bezirksregierung zollte nach ausführlichen Beratungen der Bürgermeisterin und ihrer Verwaltung höchste Anerkennung für deren überzeugende Erfolgsschritte aus einer hoffnungslos scheinenden Situation;“ erklärte Feiden zu unbelegten Behauptungen. „Schade, eigentlich sollten sich alle über diese Verbesserung freuen. Nörgeln schafft nur schlechte Stimmung statt des notwendigen Aufbruchs.“ Selbst in ihren zahlreichen vertraulichen Unternehmensgesprächen, die sie in jüngster Zeit auf Grund der kritischen Wirtschaftssituation vor allem in anfälligen Branchen geführt habe, habe man die verbesserten Rahmenbedingungen begrüßt. Generell sehe man eine positive wirtschaftliche Tendenz und wolle gern die neue Gesprächskultur zwischen Rathaus und Gewerbe fortsetzen. Die von der Wirtschaftsförderung der Bürgermeisterin begonnene Netzwerkarbeit innerhalb und über die Branchengrenzen hinaus, soll daher vertrauensvoll und behutsam ausgebaut werden. Am weitesten fortgeschritten ist die Vernetzung zwischen den Tagungshäusern, die sich auf Einladung der Verwaltung in unregelmäßigen Abständen treffen und gemeinsame Problemlösungen und Veranstaltungen erörtern. „Von einer lahmenden Wirtschaft könne also keine Rede sein. Im Gegenteil, durch die jetzt fortschreitende Erschließung und Vermarktung des Gewerbeparks Dachsberg wird die Entwicklung weitere Impulse erhalten, die vor allem in Aegidienberg auch auf die Bevölkerungszahlen Einfluss haben wird. Daher gebe es auch keinen „dramatischen Bevölkerungsschwund“, den ihre Gegner ausgemacht haben wollen. In der letzten gültigen Landesstatistik lässt sich das nachlesen: um gerade einmal 0,20% (Königswinter: 0,41%) „schrumpft“ Bad Honnef. Die erteilten Baugenehmigungen konnten hier offenkundig den Schwund abfedern. „Die erfreuliche Entwicklung des Neubaugebiets in Rottbitze dürfte hier zu einer weiteren Verbesserung führen. Ebenso die geplanten 70 Wohneinheiten am Floßweg. Aber auch das Jahr 2009 zeigt einen deutlichen Aufschwung: Mit den erteilten Baugenehmigungen für 105 Wohneinheiten im ersten Halbjahr wird eine Steigerung um mehr als das Doppelte gegenüber dem entsprechenden Zeitraum im Vorjahr (47) erreicht. Allerdings bleibt die Bevölkerungspyramide durch die sinkende Kinderzahl problematisch. Deshalb muss sich Bad Honnef vor allem als familienfreundliche Stadt empfehlen. Wie vor meiner Wiederwahl angekündigt, habe ich daher ein Kompetenzteam quer durch die Fachbereiche im Rathaus installiert, das alle Daten und Fakten zusammenträgt und analysiert, um den Handlungsbedarf fundiert zu konkretisieren. Ich denke daran, dem neuen Rat die Ergebnisse vorzustellen, um dann gemeinsam und womöglich unter externer Moderation die notwendigen Konsequenzen für eine zukunftssichere Stadtentwicklung ziehen zu können. Rat und Verwaltung sollten sich danach auf Ziele verständigen, um Bad Honnef den Schwung nach vorne zu geben und zwar gemeinsam und miteinander“, hofft Wally Feiden auf eine Koalition der Vernunft aller Fraktionen im neuen Rat.
bösARTig
August 31, 2009
Meine sehr verehrten Damen und Herren, Sie erinnern sich, vor zwei Wochen hatten wir ein Leserbild im Blatt. Darauf war ein Wagen des Ordnungsamtes zu erkennen, und der Leser schrieb dazu: Das Fahrzeug stand 12 Minuten vor dem Restaurant Akropolis, während sich der Fahrer eine Pizza bestellte. Das ist nicht richtig, wie Sie hier unten in der Gegendarstellung des Ordnungsamtes lesen können. So, in zwei Tagen dürfen wir unter anderem unseren Stadtrat neu wählen. Damit Sie kurz vor der Wahl noch einmal einen Überblick bekommen, haben wir alle Honnefer Parteien und Wählergemeinschaften gebeten, uns eine Eigendarstellung zu schicken. Lesen Sie selbst. Ich habe in den vergangenen Wochen etliche Menschen, auch Politiker, in Sachen Wahl befragt, dabei ist quasi folgende Prognose herausgekommen: CDU 28 Prozent (2004: 34,6 Prozent), SPD 21 (22,8),Bürgerblock 16 (15,5), FDP 14 (8,9), Die Grünen 11 (11,3), FWG 9 (6,8), Die Linke 1 Prozent. Ohne Gewähr, versteht sich. Und da sich hier in dieser Ausgabe alle Fraktionen wiederfinden, haben wir uns gedacht, da lassen wir auch unser Stadtoberhaupt…Moment…Stadtoberhäuptin… Häuptlingin…keine Ahnung…, auf jeden Fall haben wir auch Frau Feiden zu Wort kommen lassen. Liebe Frau Bürgermeisterin wir haben ihren Text um zirka 1.524 Buchstaben kürzen müssen, immerhin ist er aber jetzt noch doppelt so lang wie die Texte der Fraktionen. Ja, man merkt schon noch, das unsere Bürgermeisterin auch mal zur schreibenden Zunft gehörte. Quasi, Kollegin a.D. Wo war ich? Hier! Ich sitze völlig entspannt im Park am Haus im Turm. Und hier ist soeben eine Entscheidung getroffen worden. Rund um die Villa wird es ab dem 12. September auch einen Spezialitätenmarkt geben, ähnlich wie der auf dem Kirchplatz in Bad Honnef. Allerdings mit einigen Zutaten, die ich jetzt noch nicht verraten darf. Die Sonne scheint, das Leben ist so schön, aber mir fällt nichts mehr ein. Schluss. Niemand ruft an…oder…mein Handy klingelt tatsächlich… Das war der Herr Osterbrink, Marcus, der Fördervereinsvorsitzende des HFV. Heute findet ja bekanntlich das Jubiläumsfest des legendären Vereins statt, und wir sollen alle kommen. Klar kommen wir. Tschüss zusammen, ich wünsche Ihnen ein spannendes Wahl-Wochenende.
Gegendarstellung
„In der vorletzten Ausgabe wurde an dieser Stelle berichtet, dass ein Fahrzeug des Ordnungsamtes vor dem Restaurant „Akropolis“ im Halteverbot stand, während sich der Fahrer im Restaurant sein Mittagessen bestellte. Diese Aussage ist falsch und entspricht nicht den Tatsachen. Richtig ist vielmehr, dass es sich hierbei um einen dienstlichen Einsatz im Rahmen der Gefahrenabwehr bei einer in der Nähe wohnenden Person handelte, an dem neben dem Ordnungsamt Bad Honnef Mitarbeiter des Gesundheitsamtes Siegburg sowie des Sozialpsychiatrischen Zentrums Eitorf (SPZ) beteiligt waren. Ein entsprechender Begehungsbericht hierzu wurde vom Rhein-Sieg-Kreis gefertigt. Das griechische Lokal stand hiermit in keiner Weise in Verbindung.“
Energie„fürsorger“
August 28, 2009
BAD HONNEF AG: Energiepreise bleiben konstant
BHAG-Vorstand Peter Storck und Aufsichtsratsvorsitzender Manfred Klitsch stellten vergangene Woche den Geschäftsbericht 2008 vor. Und der konnte sich wie in den Jahren zuvor sehen lassen, denn: 2,25 Millionen Euro können als Dividende ausgeschüttet werden und das Eigenkapital wurde von 8 auf 10 Millionen Euro aufgestockt. Das stadteigene Unternehmen (96,17 Prozent Bad Honnef und städtischer Eigenbetrieb Freizeitbad Grafenwerth, 3,83 Prozent Verbandsgemeinde Unkel) mit dem Unternehmensclaim „Energie mit Heimvorteil“ kann auch auf eine steigende Zahl von Neukunden verweisen. „Wir bieten hochwertige Produkte an, sichere Energieversorgung und faire Preise,“ so Storck, und, „wir sind weiterhin der günstigste Gasanbieter im gesamten Versorgungsgebiet.“ Und das gehe mittlerweile bis „tief in den Westerwald hinein“. In Sachen Strom will sich die BHAG auf die Verbandsgemeinde Unkel ausdehnen. Das Konzessionsgebiet dort wird neu vergeben und die Gesellschaft hat sich darum beworben. „Das Geschäft hätte große Vorteile für die Kunden,“ so Storck, „eben durch unseren Heimvorteil sind wir stets in der Lage die Verbraucher rasch und gezielt zu bedienen.“ Expansion ist auch auf einem ganz anderen Geschäftsfeld geplant. „Wir möchten uns gemeinsam mit sieben weiteren Versorgern an einem Windpark beteiligen.“ 1,3 Millionen Euro will das Unternehmen investieren, um selber Elektrizität zu erzeugen. Dazu stehen noch die Genehmigungen der Bezirksregierung und des Honnefer Stadtrates aus. Insgesamt sieht sich die BHAG gut gerüstet für die Zukunft. „Die Tugenden eines regionalen Energieversorgers sind wieder sehr gefragt. Dazu gehören Glaubwürdigkeit, individuelle Wertschätzung und heimatliche Verankerung“. Manfred Klitsch teilte während der Pressekonferenz mit, dass der Vertrag von Peter Storck vom Aufsichtsrat einstimmig um fünf Jahre verlängert wurde. Das Unternehmen erwirtschaftete im Geschäftsjahr 2008 mit 72 Mitarbeitern einen Umsatz von 55 Millionen Euro.
Verbundschule für Bad Honnef
August 28, 2009
Die CDU Bad Honnef freut sich über einen großen schulpolitischen Erfolg: „Unsere Landtagsabgeordnete Andrea Milz hat uns gestern nach einem Gespräch mit dem Regierungspräsidenten Hans Peter Lindlar mitgeteilt, dass die Verbundschule für Bad Honnef genehmigt wird“, so CDU-Vorsitzende Cornelia Nasner und Fraktionschef Sebastian Wolff. „Damit waren unsere Bemühungen um die Einrichtung eines städtischen Realschulzweiges im Gebäude der Hauptschule erfolgreich“, erklärte Andrea Milz, die sich gemeinsam mit der CDU Bad Honnef hartnäckig dafür eingesetzt hatte, dass nach dem Wegfall des dritten Zuges der Realschule St. Josef ein städtischer Realschulzweig in den Räumen der Hauptschule eingerichtet werden kann.
„Diese Schulform bietet die Gewähr dafür, dass es auch künftig in Bad Honnef ein bedarfsgerechtes Realschulangebot gibt. Zudem wird die Hauptschule durch ein zusätzliches Angebot aufgewertet. Und: Die Verbundschule bietet die realistische Chance für ein weiterführendes Schulangebot in Aegidienberg.
Ich freue mich sehr, dass unsere Bemühungen erfolgreich waren. Es hat sich gezeigt, dass es sich lohnt, sorgsam abzuwägen. Unser nächstes Ziel ist nun ein Ganztagsangebot in beiden Schulformen“, so die Schulausschussvorsitzende Petra Kansy.
CDU: Fit für die Zukunft
August 28, 2009
Unter dem Motto „Fit für die Zukunft“ hat die CDU Bad Honnef ein Programm für die nächsten Jahre vorgelegt, das Sie unter www.cdu-bad-honnef.de abrufen können.
Eine erfolgreiche Politik in unserer Stadt setzt Zusammenarbeit und Dialog voraus. Wir brauchen endlich wieder ein konstruktives Miteinander in der Kommunalpolitik. Politische Gruppierungen, denen aggressive Wahlkampfparolen wichtiger sind als die Suche nach guten Lösungen, sind für uns keine Partner. Unser Ziel ist eine verlässliche Politik, die nur mit einer stabilen Mehrheit im Rat umgesetzt werden kann. Unsere Ziele:
Wohnqualität erhalten - Verkehrsprobleme lösen. Junge Menschen fühlen sich in Bad Honnef ebenso wohl wie Familien und Senioren. Das muss so bleiben. Wichtig ist für uns eine Stadtentwicklung mit Augenmaß. Neuen Bauvorhaben stimmen wir nur dann zu, wenn vorher die Verkehrssituation geklärt ist. Die CDU fordert eine Beseitigung der zahlreichen „Stolperfallen“ auf den Fußgängerwegen und einen verkehrssicheren Ausbau der Radwege unter besonderer Berücksichtigung der Schulwege. Die gewachsenen Parks in unserer Stadt müssen als „grüne Lungen“ erhalten bleiben. Familienfreundliche Stadt Bad Honnef. Unser Ziel ist, das Kinderbetreuungsangebot in Bad Honnef bedarfsgerecht weiter auszubauen und den Eltern so preiswert wie möglich – langfristig kostenfrei – zur Verfügung zu stellen. Die CDU setzt sich für die Schaffung eines städtischen Realschulzweiges im Gebäude der Hauptschule und ein Ganztagsangebot für beide Schulformen ein. In diesem Rahmen wollen wir auch ein Realschulangebot in Aegidienberg einrichten. Für Menschen aller Generationen sind Sport- und Freizeitmöglichkeiten von hoher Bedeutung. Wir brauchen kreative Ideen, um das vorhandene Angebot weiterentwickeln und neue Impulse setzen zu können - z.B. durch eine stärkere Nutzung der Insel im kulturellen Bereich unter Wahrung ihres landschaftlichen Charakters.
Wirtschaft stärken - Arbeitsplätze schaffen. Ein schuldenfreier Haushalt und eine Stärkung der lokalen Wirtschaft sind für uns zentrale Ziele. Auf Initiative der CDU und der FDP ist im Rat die Errichtung einer Wirtschaftsförderungsgesellschaft – wie sie die CDU bereits im Bürgermeisterwahlkampf gefordert hat – beschlossen worden.
Eine wesentliche Aufgabe offensiver Wirtschaftsförderung sehen wir in der Stärkung der Innenstadt, z.B. durch eine attraktive Entwicklung des Bereiches Post / Am Saynschen Hof mit zusätzlichen Parkflächen sowie einem interessanten Einzelhandels-/ Dienstleistungsangebot.
Umweltbewusste Stadt im Grünen. Wir setzen uns dafür ein, dass Bad Honnef sich – stärker als bisher – umweltbewusst präsentiert. Die Folgen des Klimawandels sind für die Kommunen eine wichtige Herausforderung. Bei künftigen Planungen sind Energiesparmaßnahmen sowie die Nutzung alternativer Energieformen ebenso zu berücksichtigen wie besonders umweltgerechte Bauweisen.
Starke Ortsteile – gut für Bad Honnef. Die Ortsteile haben in unserer Stadt eine besondere Bedeutung. Rhöndorf, Rommersdorf/ Bondorf und Selhof haben ebenso ihren unverwechselbaren Charakter wie Aegidienberg. Diese Strukturen zu erhalten, ist uns als CDU ein besonderes Anliegen.
Es gibt in den nächsten Jahren viel zu tun in Bad Honnef. Bitte schenken Sie uns dafür am 30. August Ihr Vertrauen!
Für Fragen stehen wir gerne zur Verfügung: 73234, email@cdu-bad-honnef.de - oder kommen Sie am Samstag ab 14.00 Uhr in den kleinen Park an der Alexander-von- Humboldt-Straße (gegenüber Seminaris). Unsere Kandidaten laden ein zum Gespräch vor der Wahl bei Kaffee und Kuchen. |eb
SPD: Bad Honnef – unsere Nr. 1
August 28, 2009
Die SPD will mit ihrem Programm Bad Honnef in den nächsten Jahren wieder nach vorne bringen. Unsere Stadt bietet die besten Voraussetzungen, um auf allen Feldern die Nr. 1 zu werden. Dazu gehören die von der Natur bevorzugte Lage, die hervorragenden Verkehrsanbindungen und die engagierte Bürgerschaft. Durch gemeinsame Anstrengungen und zielgerichtete Arbeit können wir es schaffen, dass Bad Honnef im Wettbewerb der Städte um beste Lebensqualität für ihre Bürger den Spitzenplatz in der Region einnimmt. Dafür brauchen wir eine starke SPD im Rat.
Das 7-Punkte-Programm der SPD fußt auf den Kernsätzen der Präambel. Darin bekennen wir uns zu unseren traditionellen Werten, dem Gebot der Gerechtigkeit, der Sicherung der Chancengleichheit und der Pflicht, solidarisch füreinander einzustehen. Zugleich sprechen wir uns explizit für Bürgernähe, bürgerschaftliches Engagement und ein fruchtbares Miteinander zwischen den Kommunen der Region aus. Ganz oben steht das Bekenntnis zu einem familienfreundlichen Bad Honnef für alle Generationen: Familienfreundlichkeit soll zum Markenzeichen von Bad Honnef werden.
Bildung und Förderung aller Kinder sowie bedarfsgerechte Betreuungsangebote spielen dabei die Schlüsselrolle. Wir sind uns mit der Mehrheit der Bildungsforscher einig, dass das dreigliedrige Schulsystem keine Zukunft hat. Wir streben die Einrichtung von Ganztagesschulen an und machen uns stark für ein kostenfreies letztes Kindergartenjahr. Die Finanzlage der Stadt hat sich in den letzten Jahren verbessert. Die Stadt ist nicht mehr im Nothaushalt. Diese Entwicklung muss kraftvoll fortgesetzt werden. Deshalb ist für die SPD oberstes Gebot, alles zu tun, um in Bad Honnef die heimische Wirtschaft zu stärken, neue Unternehmen anzusiedeln und den Tourismus zu fördern. Der Ausbau der Drieschweganbindung ist zum jetzigen Zeitpunkt reine Verschwendung von Millionen Euros, die uns im Haushalt schmerzhaft fehlen werden.
Dem Tourismus räumen wir eine wichtige Rolle für die Stärkung des Einzelhandels, der Gastronomie und Hotellerie ein. Ein Nationalpark Siebengebirge kann hierzu wertvolle Impulse geben. Wir sehen in dem Projekt viele Chancen für Natur, Wirtschaft und Infrastruktur. Eine fundierte, abschließende Bewertung kann aber erst getroffen werden, wenn alle Fakten auf dem Tisch liegen.
Bezahlbarer Wohnungsbau, den die SPD Bad Honnef fordert, muss städtebaulichen Qualitätsanforderungen entsprechen. Selhof-Süd kann sich nach den Vorstellungen der SPD Bad Honnef nur unter städtischer Regie optimal entwickeln. Deshalb bestehen wir auf einem neuen Flächennutzungsplan für die gesamt Stadt, der dafür sorgt, dass Stadtentwicklung nicht individuellen Gewinninteressen untergeordnet wird.
Senioren und Behinderte leiden besonders unter der Verkehrssituation. Wir setzen uns deshalb für mehr Verkehrssicherheit ein durch mehr Fahrradwege, behindertengerechten Ausbau der Gehwege und barrierefreie Zugänge zu den Bahnsteigen der Bahnhöfe Bad Honnef und Rhöndorf.
Der Aegidiusplatz soll umgestaltet und zu einem Bürgertreffpunkt werden. Die Wünsche der Bürger werden dazu im Rahmen einer Umfrage derzeit ermittelt.
Die SPD Bad Honnef wird in ihren Bemühungen, unsere Stadt weiter voran zu bringen nicht nachlassen. Die zunehmende Zersplitterung des Rates in Gruppierungen sorgt für eine Verzögerung von Entscheidungen und eine Verlangsamung der Entwicklung. Deshalb wollen wir klare Mehrheiten für ein starkes Bad Honnef. Darum geht es am Sonntag! Bad Honnef soll wieder Nr. 1 werden - wir arbeiten daran! Das gesamte Programm findet sich auf der Website: www.spd-bad-honnef.de
FDP: Garant für eine handlungsfähige Politik
August 28, 2009
Unter dem Slogan Liberal. Lebendig. Lösungsorientiert. will die FDP mit einem starken Team in den Rat einziehen.
Ständig wechselnde Mehrheiten haben in der Vergangenheit dazu geführt, dass oft Einzelinteressen vor dem Gesamtwohl standen. Erstmalig will die FDP nach der Wahl in Verhandlungen mit allen Parteien treten, um eine solide gestalterische Mehrheit zu schaffen. Grundlage für die FDP ist dabei eine weitgehende Übereinstimmung in der Sache sowie das Vertrauen in die Verlässlichkeit der potenziellen Partner.
Die folgenden Schwerpunkte möchte die FDP für die nächsten fünf Jahre zu einem gemeinsamen Ziel erklären: Vernünftige Stadtentwicklung (Saynscher Hof, Aegidiusplatz, Dachsberg). Breites Bildungs- und Betreuungsangebot durch Gründung einer Verbundschule aus Real- und Hauptschule sowie Förderung des Ganztagsangebotes für alle weiterführenden Schulen und Ausbau der Kinderbetreuung zwischen 1 und 3 Jahren. Zukunftsweisendes Verkehrskonzept mit sicherheitsorientierten Verkehrslösungen (z.B. Linzer Straße, Himberger Straße, Rottbitzer Straße). Aktive Wirtschaftsförderung (Vermarktung ausgewiesener Gewerbeflächen z.B. Dachsberg, und Unterstützung privater Initiatoren). Vermarktung der Stadt in einem professionellen Gesamtkonzept nach innen und außen (Centrum e. V., Gewerbekreis Aegidienberg u.a.). Reiches kulturelles und sportliches Leben (z.B. bessere Nutzung der Insel, Förderung und Stärkung jugendgerechter Angebote der Stadt unter Beteiligung des Stadtjugendrings, Beteiligung der Stadt an überregionalen Kulturveranstaltungen wie zum Beispiel dem Beethovenfest). Schutz der innerstädtischen Parks vor weiteren Baumaßnahmen. Prüfung der Nutzung von umweltschonenden Energien bei der Ausweisung neuer Baugebiete. Stärkung des Ehrenamtes durch Stärkung der Freiwilligenagentur in Bad Honnef und Schaffung einer Koordinationsstelle mit den Fachbereichen der Stadt. Für solide Finanzen einer effizient arbeitenden bürgernahen Verwaltungsstruktur will die FDP als einzige Fraktion die Interkommunale Zusammenarbeit mit Königswinter stärken.
Das Ziel ist: Eine bessere Verzahnung des Öffentlichen Personen-Nahverkehrs. Aegidienberg und Honnef-Tal sollten an den Rundverkehr Königswinter angeschlossen werden. In der Schulpolitik die Schulentwicklungspläne miteinander abzugleichen. Hieraus lässt sich der Bedarf der Zukunft besser aufeinander abstimmen. Eine gemeinsame Versorgung der Bergbereiche und der Talbereiche aus einer Hand z.B. bei öffentlichen Dienstleistungen wie Straßenunterhaltung, Straßenreinigung und Winterdienst, Grünpflege durch gemeinsame Schaffung des Bauhofs oder z.B. des Rechtsamtes. Gemeinsame Ratssitzungen zu Themen, die beide Städte betreffen, insbesondere im Tourismus in der Siebengebirgsregion. Unsere Zukunftsvision: Gemeinsame Verwaltung beider Städte mit dezentralen Bürgerbüros für eine umfassende Versorgung der Bürgerschaft mit Bildung von interkommunalen Arbeitskreisen zur Verzahnung der Verwaltungen, insbesondere auch der Informationstechnik und der Personalstrukturen. Als Folge der Verschuldung der Stadt gewinnen die traditionellen Werte liberaler Politik, Eigenverantwortung und Gemeinsinn zunehmend an Bedeutung. Wir als FDP wollen mit einem starken Team eine neue Bürgergesellschaft aufbauen. Mit Menschen, die sich füreinander verantwortlich fühlen. Mit aktiven Bürgern, die nicht zuerst fragen, was der Staat für sie tun kann - sondern die bereit sind, sich selbst einzusetzen.
Die FDP war, ist und bleibt auch in Zukunft Garant für eine handlungsfähige Politik in Bad Honnef. Mehr Informationen unter www.fdp-bad-honnef.de |eb
Grün ist Zukunft
August 28, 2009
Bad Honnef ist schön. Hier zu leben macht Freude. Natur und Umwelt sind das größte Kapital unserer Stadt. Lebensqualität bewahren! Bei jeder Planung. Immer. Wir tragen Verantwortung – auch für folgende Generationen.
WALD & WIESE: Die Debatte um den Nationalpark ist wesentlich. Von Anfang an forderten die Grünen, dass die BewohnerInnen selbst entscheiden. Für uns stehen langfristige Ziele im Vorderg r u n d , w i r k s a m e r Natur- und Artenschutz. Das bringt Qualität – heute wie morgen. Wege und Verkehrskonzepte sind wichtig für Naherholung und Reduzierung der Belastung durch Verkehr. Konkretes Wissen macht Chancen und Risiken transparent. Demagogie hilft nicht. Wir brauchen ehrlich und nachvollziehbar aufbereitete Informationen. Die Bürger entscheiden. Der Nationalpark kann eine gute Perspektive sein.
VERKEHR & STADT: Honnef hat Verkehrsprobleme – und kein innovatives Verkehrskonzept. Glauben Sie, dass Münster, Erlangen, Freiburg bis zu 35% ihres Gesamtverkehrs per Rad abwickeln, Honnef jedoch dazu nicht fähig wäre? Rad und Fußgänger konzeptionell Priorität geben. Reine Durchfahrt mit dem Auto unattraktiv machen, Logistikund Verkehrsleitsysteme nutzen. Kreisel bauen, Emissionen reduzieren. Die Lage ist Honnefs großer Standortvorteil. Orientierung auf Qualität und Sicherung der Umwelt aufnehmen, fördernde Momente entwickeln, Wirtschaft wie Infrastruktur entsprechend ausrichten. Honnefs Zentren können sich verbessern. Gefährdete Attraktivität der City, wenig Charme auf dem Berg. Discounter draußen lassen die Probleme der Ortskerne wachsen. Aegidiusplatz erneuern, das Ensemble um Saynschen Hof und Post realisieren. Vom Tourismus reden viele. Ein überschaubarer Start macht Sinn, z.B. ein guter Wohnmobilplatz am Rhein. Und natürlich brauchen wir touristische Kooperation mit Nachbarn, effektives Destinationsmanagement, Marketing. Die Fachhochschule bündelt Kompetenz. Also schlagen wir den Runden Tisch vor, der FH, Stadt und Gewerbe zusammenbringt. Nachhaltigkeit als Leitidee. Wollen wir unwiederbringlich die letzten Freiflächen im Tal bebauen? Wer keine neuen Siedlungen im Süden will, geht sicher: Grüne stimmen dem nie zu. Garantiert.
JUNGE MENSCHEN: Die FH ist lokaler Stolz – doch Studierende finden jenseits des Campus wenig. Honnef schöpft zwar Kaufkraft ab, doch es braucht interessante Arbeits-, Freizeit-, Kulturangebote. Eine selbstverwaltete Einrichtung der Jugend fehlt. Hetze gegen die Disco im zuvor geschlossenen Hallenbad. – Die Stadt mutet ihrer Jugend einiges zu und versagt ihr noch mehr. Wann kommt das Jugendparlament? Oft ist gute Bildung in Honnef eine Frage des Geldes oder der Konfession. In Aegidienberg gibt es kein weiterführendes Schulangebot. Viele SchülerInnen weichen nach Rheinland-Pfalz aus. Grüne wollen Angebote gerade in öffentlicher Hand – die kommunale Verbundschule mit Zweig in Aegidienberg. Wann feiern wir Grundsteinlegung? Alle kleinen Menschen finden einen Kindergartenplatz. Augenmerk bedarf die Schaffung genügenden Angebots für Kinder unter drei Jahren.
WIRTSCHAFT & VERWALTUNG: Nachhaltige Entwicklung als Leitgedanke zukünftiger Ansiedlungen, Konzentration auf ökologische und innovative Wirtschaft wären stabil und zukunftssicher. Den natürlichen Standortvorteil sichern heißt auch im Tourismus punkten. Das Bürgerbüro lehrt den strukturellen Wandel: alle Verwaltungswege auf den Prüfstand, Prozesse verschlanken, das Front-Office näher an die BürgerInnen führen. BHAG soll unabhängiger Distributor bleiben – und selbst in dezentrale Energieerzeugung einsteigen. Um sie zu sichern ist Eigentum an der AG teilweise in die Hände der BürgerInnen zu legen (z.B. über vinkulierte Namensaktien).Honnef darf wegen guter Bilanz wieder gestalten. Verzicht auf Projekte wie die Südanbindung schafft weiteren Freiraum. |eb
FWG: Die bürgernahe Alternative
August 28, 2009
Allgemeine Aussagen:
Wir sind die konservative und bürgernahe Alternative zu den etablierten Parteien. Wir haben bewiesen, dass wir unserem Programm aus 2004 treu geblieben sind. Wir halten unsere Versprechen. Auf uns ist Verlass. Wir sind der Ansprechpartner der Bürger!
Da sich die „Freien Grünen“ der FWG angeschlossen haben, wird der Umweltschutz einen noch breiteren Raum in unserer Politik einnehmen. Viele CDU-Mitglieder haben in der FWG ihre politische Heimat gefunden. Dies ist für uns eine Verpflichtung. Alle städtischen Kosten und Gebühren sind nach dem Verursacherprinzip umzulegen. Der städtische Haushalt ist ausgeglichen zu führen.
Die städtischen Themen stehen im Mittelpunkt unserer Politik, die wir ohne parteipolitische Vorgaben aus Berlin oder Düsseldorf betreiben. Die FWG hat bewiesen, dass sie unabhängig von Parteivorgaben die örtlichen Interessen vertritt. Daher unterstützt wir Bürgerbegehren. Wir wollen hier entscheiden, was in unserer Heimat geschieht. Ziel ist die Heimatverträglichkeit aller Entscheidungen. Die Schöpfung bewahren, zu pflegen und entwickeln ist unsere Aufgabe.
Konkrete Aussagen: (Was wir wollen)
- INNENSTADT: Wir sind für eine Belebung unserer Innenstadt u.a. durch die Ansiedlung von Einzelhandel, die Schaffung der baurechtlichen Vorgaben (z. B. Postgelände, Saynscher Hof) und die Schaffung von günstigem Parkraum (kurzfristig Ausdehnung der „Brötchentaste“ auf 30 Min; Verabschiedung eines Zentrenkonzepts, Events und offene Verkaufssonntage.
- VERKEHR: Verbesserung der Verkehrsführung in allen Bereichen der Stadt (Vermeidung von unsinnigen Einbahnstraßenregelungen nebeneinander in einer Richtung (z.B. in Rommersdorf), die Ablehnung der Verkehrslösung durch „Poller“, das Anlegen von Kreiselverkehren im Bereich des Honnefer Kreuzes und der Linzer Straße, die Ablehnung des millionenteuren Anschlusses an die B 42 über den Drieschweg (weil u.a. zweihundert Meter vor unserer Stadtgrenze und Übernahmen der Kosten von Rheinbreitbach) und verkehrssichernde Maßnahmen im Schmelztal und der Rottbitzer Straße (u.a. für Fahrradverkehr),
- WIRTSCHAFTSFÖRDERUNG: durch integrierte Zusammenarbeit der Verwaltung mit Stadtforum und allen anderen Organisationen; Qualifizierung des Personals der Verwaltung;
- BEBAUUNG: Bebauung von ausgewiesenen Grünflächen und Parks, Bebauung von Selhof-Süd erst, wenn ein Gesamtkonzept vorliegt vorliegt, das den Umweltgesichtspunkt und die Verkehrserschließung enthält. Die „Briefmarkenlösung“ – wie sie die anderen Parteien befürworten –;
- SCHULANGEBOT, JUGEND: Angebotserweiterung insbesondere im Realschulbereich, Unterstützung der Jugendarbeit und des Stadtjugendrings (Disko dort, wo dies ohne große Störungen möglich ist) und des städt. Jugendamtes (übrigens eine Initiative der FWG); Ausbau von Krippenplätzen;
- NATIONALPARK: im Siebengebirge nein, da Etikettenschwindel und die wirtschaftlichen Folgen für die Stadt völlig unklar. Das Siebengebirge muss für uns als Naherholungsgebiet und Kulturlandschaft sein, die wir pflegen und bewahren wollen; keine weitere Reglementierung,
- TOURISMUS: Attraktivitätssteigerung der Stadt durch bessere Sauberkeit und Beitritt zur Tourismusgesellschaft mit Nachbarstädten, Aktivierung unserer Insel, Wiederbelebung durch Anbindung der Stadt an Schiffsverkehr; Stärkung des Stadtmarketing; öffent. Toilette, mehr Bänke. |eb
Gewerbeschau IMPULSE am HIT Markt
August 28, 2009
Nur noch wenige Tage, dann ist es soweit: Am Sonntag, 6.September von 11 bis 18 Uhr öffnet die Gewerbeschau IMPULSE zum ersten Mal auf dem HIT-Gelände in Bad Honnef-Süd ihre Tore. Die Besucher der Schau erwartet ein interessantes und buntes Programm aus Informationen und vielen Attraktionen, die die Aussteller aus Dienstleistung, Industrie und Handwerk an ihren Ständen bieten. Präsentationen, Gewinnspiele und viele Mitmachaktionen für Groß und Klein versprechen eine pulsierende Schau, die die Besucher aktiv mit ins Geschehen einbezieht. Kinder werden mit Luftballons begrüßt, wobei schöne Preise bei dieser Aktion zu gewinnen sind. Einen Singwettbewerb für Kinder im Alter von 6 bis 10 Jahren veranstaltet der Landesmusikrat NRW von 11 bis 13 Uhr mit dem Singmobil. Gruppen von 3 bis 12 Kindern können direkt zum Singmobil kommen und ihre Gesangsbeiträge vorstellen, die auch aufgezeichnet und anschließend einer Jury vorgetragen werden. Hautnah und den ganzen Tag kann man die Rhöndorfer Basketball- Mannschaft Dragons erleben und mit Ihnen am Basketballkorb spielen. Auf der Bühne wird die Mannschaftsaufstellung für das Jahr 2009/10 vorgestellt. Ein Bühnenprogramm mit Präsentation einiger Aussteller, Fitness- und Tanzvorführungen, Live-Bands sorgen für Kurzweil und gute Laune. Die Aussteller bieten Aktionsartikel zu Messe- Preisen, internationale Küche zum Probieren, Information, Beratung und Vorstellung ihrer Produkte und Dienstleistungen an. Auch Jugendliche können sich mit den Ausstellern über deren Arbeit und Berufsmöglichkeiten unkompliziert unterhalten. So ist bei dieser Schau, ob jung oder älter, wirklich für jeden etwas dabei. |eb
