In Bad Honnef brach Entsetzen aus
Dezember 31, 2009
RÜCKBLICK: Ein Jahrzehnt geht zu Ende. Der Versuch einer Beschreibung Teil 3 | Helmut Böndel |
Das Jahr 2002: Seit 121 Jahren erscheint die Honnefer Volkszeitung (HVZ) und hat sich trotz mächtiger Konkurrenz im Norden (Bonner „General- Anzeiger“, „Kölnische/Bonner Rundschau“) und Süden („Rhein-Zeitung“) seine Unabhängigkeit bewahrt. Die „HVZ“ ist eine der wenigen deutschen Lokalzeitungen mit einer kompletten Redaktion, die auch den überregionalen Themen auf dem Titel Platz einräumt. In Bad Honnef ist die „HVZ“ mit nach Verlagsangaben 6.000 verkauften Exemplaren Marktführer. Im Frühjahr sickerte so langsam durch, dass sie zum 30. Juni zum letzten Mal erscheinen wird. Wirtschaftliche Gründe, vor allem die einbrechenden Anzeigenerlöse, seien für das Aus verantwortlich. „Mit der HVZ verliert Bad Honnef ein Stück seiner Identität“, sagte Bürgermeister Peter Brassel damals. Das Entsetzten war groß, aber wenig wahrhaftig. Längst war die HVZ an den Generalanzeiger verkauft worden, kaum einer wollte das Blatt noch lesen, die Auflage sank immer tiefer, die hauseigene Druckerei hatte keine Aufträge mehr. Dennoch: Wenn eine Legende stirbt, dann darf getrost getrauert werden.
In der Trauerphase trat der Honnefer Werbefachmann Patrick Stolle auf den Plan, mit der Idee, eine Honnefer Sonntagszeitung auf den Markt zu bringen. In einer Umfrage bestärkten ihn die Honnefer, dies auch zu tun. Ich hatte in der kommunikationslosen Phase den „Honnefer Treff“ ins Leben gerufen, der einmal im Monat in der FH-Lounge stattfinden sollte. Jeder, der etwas zu sagen hatte, konnte dies beim Treff tun, so kamen Menschen aus allen öffentlichen Bereichen zusammen, die sich zum größten Teil nur per Abbildung aus der HVZ kannten. Mein Prinzip „Kontakte schaffen und festigen“ ging auf. Beim ersten Honnefer Treff wurde quasi das Aalkönigskomitee gegründet. Beim zweiten Treff stellte Patrick Stolle das Sonntagszeitungskonzept vor und Victor Francke erklärte den rund 100 Teilnehmern, wie die HVZ im Generalanzeiger untergebracht werden soll. Es war eine spannende Zeit. Im Keller der Stolle-Villa wurde die Honnefer Sonntagszeitung geboren. An einem herrlichen August- Sonntag wurde sie im Kurpark der Öffentlichkeit vorgestellt. Das Volk war sichtlich zufrieden. Für Stolle und mich war es besonders wichtig, besonders den Neubürgern denen die HVZ völlig fremd war, das politische Leben der Stadt näher zu bringen. In einer Zeit, in der Wally Feiden, SPD-Ratsfrau, beispielsweise folgendes zu uns gesagt hat: „Ja, es bewegt sich was in Bad Honnef: Der städtische Haushalt in die Krise, das Zukunftskonzept 2010 in die Arbeitsphase, das Tourismusgeschäft ins Abseits, die Fußgängerzone ins Leere, das Stadtforum in den Aufwind, Schule und Sporthalle für Aegidienberg in weite Ferne, Konzept Traglufthalle in die Nachdenklichkeit, der Business-Park in die Realisierung…“.
Die Gesamtsituation Ende 2002 wurde wie folgt beschrieben: „Einzelhandel und Gastronomie klagen über Umsatzrückgang, Bürger schimpfen über den schlechten (Straßen-) Zustand in der Stadt und über fehlende Parkplätze. Der Kur und Verkehrsverein Bad Honnef bemängelt das Ausbleiben von Touristen und Kurgästen und die Statistik zeigt, dass die Einwohnerzahl stagniert. Fast alle Vereine in Bad Honnef plagen Nachwuchsprobleme. Der Marktplatz die Parks, die Biergärten oder Restaurants waren in dieser Sommersaison auch bei schönem Wetter bisher eher mager als gut besucht. Manch einkaufswilliger Bürger gibt sein Geld in anderen Städten aus und verbringt auch nicht unbedingt seine Freizeit vor Ort. Offensichtlich hat die Stadt Honnef, mit den magischen drei Buchstaben vor dem Namen: Bad, den Reiz der vergangenen Tage verloren.“ Und daran hat sich bis heute rein gar nichts geändert, wie ich meine.
Der „Teuro“ ging an den Start
Raus aus Bad Honnef, hinein in den Rest der Welt. Am 1. Januar 2002 war es soweit: Das Euro-Bargeld wurde offizielles Zahlungsmittel in den meisten Ländern der EU. Ein trauriger Tag für viele Bürger, die ja quasi heute noch ihrer geliebten D-Mark nachtrauern. Technisch verlief die Umstellung reibungslos. Aber vielen Menschen fiel und fällt es heute immer noch schwer, in Euro zu denken. Und manche Geschäfte nutzten die Gelegenheit, mit der Preisumstellung die Preise für ihre Waren zu erhöhen. Wenn auch mit dem Euro nicht alles teurer wurde, so hatte sich bald das Wort des Jahres 2002 gebildet: der „Teuro“. Als Folge des „Teuro“ wurde weniger gekauft, und der Handel klagte über große Umsatzverluste.
Nach dem knappen Sieg der SPD mit Bundeskanzler Gerhard Schröder bei der Bundestagswahl am 22. September ist die Popularität der Bundesregierung stetig gefallen. Noch nie hatte eine Bundesregierung so wenig Zustimmung. Die von der CDU deutlich gewonnenen Landtagswahlen Anfang Februar 2003 in Hessen und Niedersachsen haben dies bestätigt. Ein Hauptgrund dafür ist der starke Konjunktureinbruch. Überall in Deutschland herrscht Krisenstimmung. Viele Firmen gehen Pleite. 4,7 Millionen Menschen sind arbeitslos. Und da der Staat dadurch weniger Geld einnimmt, muss er Abgaben und Steuern erhöhen. Was wiederum zu neuen Problemen führt.
Am 26. April wurde eine Schule in Erfurt zum Schauplatz des schwersten Verbrechens der deutschen Nachkriegsgeschichte. Ein ehemaliger Schüler dieses Gymnasiums lief dort Amok und tötete innerhalb von zehn Minuten 16 Menschen. Dann erschoss er sich selbst. Er wollte sich dafür rächen, dass er aus der Schule geworfen wurde. Einen Schock ganz anderer Art traf Deutschland nach der Veröffentlichung der Pisa-Studie. Dort wurde in Deutschland die Leistung von 50.000 Schülern der neunten Klasse in den Bereichen Lesekompetenz, Mathematik und Naturwissenschaften untersucht. Das erschreckende Ergebnis: Während die Schüler in den Bundesländern Bayern, Baden-Württemberg und Sachsen noch ein recht gutes Ergebnis erzielten, waren sie in anderen Bundesländern sehr viel schlechter. Im internationalen Vergleich von 32 Ländern befand Deutschland sich damit auf Rang 21. Dieser „Pisa-Schock“ hat Bildung wieder zum Thema gemacht.
Und noch einen Schock musste Deutschland im letzten Jahr hinnehmen. Im August fiel so heftiger Regen, dass viele Flüsse über ihre Ufer traten und ganze Landstriche überfluteten. Am Schlimmsten traf es Sachsen. Allein dort wurden etwa 25.000 Häuser zerstört. In Dresden erreichte die Elbe mit 9,40 Metern ihren Höchststand – normal sind zwei Meter. Es entstanden Schäden von über 9,2 Mrd. Euro. Aber die „Jahrtausendflut“ löste auch eine große Welle der Hilfsbereitschaft aus. Weit über 260 Millionen Euro an Spendengeldern gingen ein, und viele Zehntausende von Freiwilligen und 128.000 Profihelfer stemmten sich Tag und Nacht gegen die Flut. Heute ist das Wasser weg, aber mit den Folgen werden die Menschen noch lange zu kämpfen haben.
Sportlich war das Jahr nicht so schlecht. Bei den olympischen Winterspielen in Salt Lake City gewann Deutschland die Medaillenwertung und bei der Fußball-WM wurde die deutsche Nationalmannschaft Vize-Weltmeister.
Fortsetzung folgt
bösARTig
Dezember 31, 2009
Meine sehr geehrten Damen und Herren, das Jahr 2009 lahmt dem Ende entgegen, und zwanzigzehn steht vor der Tür. Zwanzigzehn. Welch ein starkes Wort. Agenda zwanzigzehn. Leitbild zwanzigzehn. Sie erinnern sich? Das unsinnige aber sündhaft teure Teil verschwand ja direkt nach Fertigstellung in einer Rathausschublade, und ich glaube, das war noch der Herr Brassel, der hat den Schubladenschlüssel bei Nacht und Nebel in den Rhein geworfen. Mit den Erinnerungen ist das ja immer so eine Sache. Sie können trügen. So hatten wir Sie gefragt, wer denn wohl 2009 am häufigsten per Abbildung im Blatt war. Natürlich bezog sich die Frage auf den redaktionellen Teil und nicht auf meine Kolumne oder auf eine bestimmte Anzeige. Ich sage es so wie es ist: Niemand hat richtig geraten, oder gar richtig nachgezählt. Es ist ja überall das gleiche Schema: Wer viel tut – oder gute Presseberater hat – der ist im Blatt. Weltweit wird das 2009 Barack Obama sein, bundesweit ist das mit Sicherheit Angela Merkel, und hier in unserem beschaulichen Kosmos zwischen Fels und Rhein ist das natürlich Bürgermeisterin Wally Feiden mit 57 Abbildungen. In zweiundfünfzig Ausgaben, wohlgemerkt. Wer jetzt meint, ich könne das beeinflussen, weil ich eben auch einen Bürgermeisterinnenorden ergattern will, der irrt mächtig. Wie jeder andere rasende Reporter auch, liefere ich Beiträge und Fotos brav in der grafischen Abteilung ab, dort wird dann entschieden, was rein kommt und was nicht. Es sei denn, ich schlüpfe mal eben in den Verleger-Kaschmirmantel. So, auf den Plätzen folgen: Jörg Pütz, Hellmuth Buhr, Michael Hartmann, Michael Holmer Gerdes, Peter Profittlich, Dirk und Juppi Pütz, Klaus Munk, Annette Stegger, Peter Endler, Hermann Josef Nolden, Bernd Siebdrat, Detlev Mai und Harald Schmeling. Wie ich meine, eine sehr realitätsnahe Mischung von aktiven Politikern und Unternehmern. Ganze sieben Ausgaben haben wir 2009 dem Karneval gewidmet. Breiten Raum gab es für die Kommunalwahl und für das Thema des Jahres: Nationalpark. 41 Leserbriefe kamen zusammen und sieben offene Briefe. 37 Beiträge oder Meldungen bezogen sich auf die Aktivitäten der FH. Zwanzigzehn steht vor der Tür und da werden wir einige Vorwürfe vom Tisch räumen. Oder trügerische Erinnerungen. Früher, so heißt es immer wieder an der Theke m.V., oder auf offener Straße, früher hätten wir viel mehr Klatsch im Blatt gehabt, oder beispielsweise Restauranttests, oder mal hübsche Mädels… Also, ich kann mich daran überhaupt nicht erinnern. Aber sei es drum, wir machen das schon. Irgendwie.
Und nun noch ein starker Satz von unserem Bundespräsidenten den er in seiner Neujahrsansprache gesagt hat: „Wir horchen staunend auf, wenn eine Nasa-Sonde Wasser auf dem Mars entdeckt haben soll – aber wir haben verlernt, über das Wasser zu staunen, das bei uns so selbstverständlich aus dem Hahn fließt, wo doch anderswo die Menschen tagein, tagaus viele Kilometer laufen müssen, um an Trinkwasser zu kommen“. In diesem Sinne: Alles erdenklich Gute für zwanzigzehn!
„Wir sind wirtschaftlich gut aufgestellt“
Dezember 31, 2009
UMFRAGEN: Menschen blicken zuversichtlich auf zwanzigzehn
Die Deutschen gehen einer Umfrage zufolge trotz der weiter schwelenden Wirtschaftskrise so optimistisch in das neue Jahr wie seit der Jahrtausendwende nicht mehr. 37 Prozent erwarten laut einer repräsentativen Emnid-Umfrage für die „Bild am Sonntag“, dass 2010 für sie persönlich besser wird als 2009. Dies ist der höchste Wert seit neun Jahren. 41 Prozent erwarten keine Veränderung, jeder Fünfte fürchtet, dass es ihm schlechter gehen wird. Im weltweiten Vergleich am zuversichtlichsten blicken Neuseeländer und Brasilianer auf 2010. 73 beziehungsweise 71 Prozent von ihnen glauben, dass es im kommenden Jahr besser wird. Weltweit wurden zum Jahresende in 33 Ländern 36.556 Personen befragt, darunter rund 500 in Deutschland. Auch eine kleine Umfrage in der Honnefer Innenstadt bestätigt den optimistischen Trend. So habe der Centrum e.V. seine Hausaufgaben gut gemacht. Georg Zumsande: „Wir sind gut vorbereitet für das kommende Jahr. Unser Veranstaltungsplan steht, da kann nichts mehr schief gehen. Und: 2010 wird die Zusammenarbeit mit der FH kräftig ausgebaut.“ Im März beginnt der Veranstaltungsreigen mit dem Spezialitätenmarkt und am 20. März heißt es schon wieder „Fühl dich Frühlich“. Viele Geschäftsleute sehen den Jahreswechsel gelassen: „Schlimmer kann es ja nicht werden.“ Auch das Bauchgefühl spielt eine Rolle: „Zwanzigzehn klingt gut, also wird es gut“. Landrat Frithjof Kühn sagt: „Wir sind im Kreis wirtschaftlich gut aufgestellt, wir haben eine Vielzahl von mittelständischen Unternehmen, qualifizierte, gut ausgebildete Arbeitskräfte, niedrige Arbeitslosenzahlen, ein hohes Einkommensniveau und unsere Kaufkraft liegt zehn Prozent über dem Bundesdurchschnitt.“ Aber es gibt auch Risikofaktoren: Kommunen und Kreis sind hochverschuldet. Es sollten Sparpotenziale gefunden werden. Und: Es müssen neue Unternehmen angesiedelt werden, um die Gewerbesteuern zu steigern. Dazu seien die Voraussetzungen günstig. Kühn: „Unsere gute Lage mitten in Europa und die ausgebaute Infrastruktur über Straße, Schiene, den Rhein und dem Flughafen (Foto) sind überzeugende Argumente.“ Die meisten Bürger gehen ungeachtet eines drohenden Anstiegs der Arbeitslosigkeit davon aus, dass sie in den nächsten zwölf Monaten keine großen Abstriche machen müssen: Rund 60 Prozent der Deutschen glauben, dass sich ihre finanzielle Situation im Jahr 2010 nicht verändern wird, ergab eine Umfrage des Instituts Polis-Sinus unter 1005 Erwachsenen für den „Focus“. 20 Prozent gehen davon aus, dass sich ihre Situation verbessern wird. 18 Prozent sind weniger optimistisch und glauben, ihre Lage wird sich verschlechtern. Allerdings dürfte es noch Jahre dauern, bis die Krise für die Firmen komplett überwunden sei: Nur knapp ein Drittel gehe davon aus, 2010 bereits wieder das Umsatzniveau von 2008 zu erreichen. Jeweils ein Viertel erwarte dies erst 2011 beziehungsweise 2012, ein knappes Fünftel sogar noch später.
Bundesregierung und Experten rechnen für das kommende Jahr mit einem Wachstum von mindestens 1,2 Prozent. 2009 dürfte die Wirtschaftsleistung dagegen mit ungefähr fünf Prozent so stark eingebrochen sein wie noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik. Das Statistische Bundesamt legt eine erste Schätzung Mitte Januar vor. Angesichts der Wirtschafts- und Finanzkrise vertraut die Mehrheit der Deutschen den Eliten des Landes nicht mehr, wie eine repräsentativ angelegte Studie des Bremer Instituts Nextpractice im Auftrag der Bertelsmann-Stiftung ergab. 70 Prozent der Deutschen haben demnach das Vertrauen in Politik und Wirtschaft weitgehend verloren. Fast jeder Zweite stelle sogar die parlamentarische Demokratie infrage.
Bad Honnefer Karnevalstermine 2010
Dezember 31, 2009
8.1.10: Zugbesprechung – Festkomitee
20 Uhr Zeughaus Löstige Geselle, Bergstraße
10.1.10: Prinzenfrühschoppen – KG Klääv Botz
11 Uhr Bürgerhaus
14.1.10: „Sing doch ene mit!“ – Festkomitee
20 Uhr Gaststätte Vierkotten /Stadt
16.1.10: Ramba ,Zamba Bütt & Danz – Ziepches Jecke
20 Uhr Kursaal
19.1.10: „Sing doch ene mit!“ – Festkomitee
Gaststätte Ziepchen/Rhöndorf
21.1.10: „Sing doch ene mit!“ – Festkomitee
Gaststätte Kuckstein/Selhof
21.1.10: Galasitzung – KG Klääv Botz
Bürgerhaus Aegidienberg
23.1.10: Teenie Karneval – KG Klääv Botz
17 Uhr Bürgerhaus Aegidienberg
24.1.10: Kinderkarneval – KG Klääv Botz
14:30 Uhr Bürgerhaus Aegidienberg
24.1.10: Mädchensitzung – KG Halt Pol
15 Uhr Kursaal
26.1.10: „Sing doch ene mit!“ – Festkomitee
Gaststätte Kappels/Aegidienberg
30.1.10: Möhnensitzung – Damenkomitee Ziepchen
15 Uhr: Schützenhaus Rhöndorf
30.1.10: Große Prunksitzung – Große Selhofer KG
20 Uhr Saal Kaiser Selhof
31.1.10: Seniorensitzung 60+ – Festkomitee
15 Uhr Kursaal
3.2.10: Große Prunksitzung – KG Halt Pol
20 Uhr Kursaal
5.2.10: Jugendkarneval – KG Klääv Botz
20 Uhr Bürgerhaus Aegidienberg
6.2.10: Karnevalssitzung –
Jecke Wiever von de kfd
Kursaal
6.2.10: „Sing doch ene mit!“ junior – Festkomitee
Haus der Jugend
7.2.10: Kölsche Mess – Festkomitee
Pfarrkirche Johann Baptist
11.2.10: In Honnef sind die Weiber los –
Hotel Seminaris – DK Löstige Geselle
Saal Kaiser Selhof – DK Große Selhofer
Bürgersaal Aegidienberg – KG Klääv Botz
12.2.10: Kinderkarneval –
Circus Comicus Kursaal
12.2.10: Jugend Karnevals Party –
KG Halt Pol Hontes
13.2.10: Marktschau – Festkomitee
11 Uhr Rathausplatz Bad Honnef
14.2.10: De Zoch kütt „Mit singe – mit mache“ – Festkomitee
12 Uhr Der Karnevalszug durch Bad Honnef
14.2.10: After Zoch Party – Festkomitee
14.30 Uhr Die Ultimative Party im Hotel Seminaris
15.2.10: Kinderkarnevalszug – Große Selhofer KG
13:11 Uhr durch die Straßen von Bad Honnef
Selhof
15.2.10: Kindersitzung – Große Selhofer KG
15:11 Uhr Saal Kaiser Selhof
16.2.10: Veilchendienstagszug – KG Klääv Botz
14 Uhr durch die Straßen von Bad Honnef Aegidienberg
im Anschluss After Zoch Party im Bürgerhaus
(Alle Termine ohne Gewähr)
2010: Der Rhöndorfer Veranstaltungskalender
Dezember 31, 2009
Januar
16. Ramba Zamba Bütt & Danz
Die Karnevalsparty der KG Ziepches Jecke im Kursaal
22. Festversammlung Bürger- und Ortsverein im Schützenhaus
30. Möhnesitzung des Damenkomitee Ziepchen im Schützenhaus
Februar
4. Karnevalistischer Abend des Hauses Rheinfrieden mit Unterstützung der KG Ziepches Jecke
7. Karnevalistischer Nachmittag des Seniorenstifts DIACOR mit Unterstützung der KG Ziepches Jecke
9. Karnevalssitzung der Caritas im Pfarrsaal
11. Karnevalsfete der GGS Rhöndorf in der Turnhalle
März
28. Ostereierschießen für Jedermann im Schützenhaus
April
18. Erstkommunion
30. Maibaumsetzen und Maiansingen am Ziepchens Platz
Mai
11. Weinbergprozession
Juni
13. Sommerfest im Haus Rheinfrieden
Juli
3.-5. Kirmes / Patrozinium
August
14.-15. Schützenfest der St. Hubertus Schützengesellschaft
September
3.-5. Weinfest auf dem Ziepchensplatz
19. Pfarrfest im Park der Villa Merkens
November
6. Patronatstag der St. Hubertus Schützengesellschaft
9. Sankt Martinszug
21. Cäcilienfest – Festkommers des Kirchenchors St. Cäcilia
Dezember
4. Schlussschießen der St. Hubertus Schützengesellschaft
12. Weihnachtsmarkt auf dem Ziepchensplatz
„Vertrauen ist das wichtigste Kapital“
Dezember 31, 2009
Alle Jahre wieder, in der Weihnachtszeit, kommt Post von Ost ins Haus. Ein Paket mit Wein aus heimischen Gefilden und ein Brief mit den Worten von Staatssekretär a.D. Friedhelm Ost, zur Lage der Nation. Wir wollen ihnen diese nicht vorenthalten: „Das nun zu Ende gehende Jahr brachte unserem Land den schwersten wirtschaftlichen Absturz seit der Gründung unserer Republik im Jahre 1949. Das Bruttoinlandsprodukt fiel um rund 125 Mrd. Euro geringer aus als 2008 – Milliarden, die an Gütern und Dienstleistungen nicht erbracht wurden, Milliarden, die zur Verteilung nicht zur Verfügung standen. Der Weg aus dieser tiefen Wirtschafts- und Finanzkrise wird sehr schwierig. Gewiss, es gibt einige hoffnungsvolle Signale für eine konjunkturelle Wende, doch von einem sich selbst tragenden Aufschwung ist die deutsche Wirtschaft noch ein gutes Stück entfernt. Es dürfte mindestens zwei bis drei Jahre dauern, bis wir das Niveau von 2008 wieder erreichen. Nur durch mutiges Eingreifen des Staates konnte eine große Depression infolge eines Zusammenbruchs des Bankensystems verhindert werden. Mit Entschlossenheit haben Bundesregierung und Bundestag Rettungsnetze gespannt und Konjunkturstabilisierungsprogramme beschlossen, um politische und gesellschaftliche Verwerfungen, wie sie die Welt vor 80 Jahren erlebt hatte, zu vermeiden. Der Staat ist so zur wichtigsten Rettungsinstanz geworden. Er wird auch in Zukunft gefordert sein, wenn es insbesondere um strengere Regeln für die Finanzmärkte, um die Einhaltung der Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft, um den Klima- und Umweltschutz, um Bildung und Forschung sowie um die Konsolidierung der öffentlichen Finanzen und der Sozialsysteme geht. Der Staat, das sind wir alle! Ja, wir alle sind herausgefordert, die großen Aufgaben in unserem Land gemeinsam mit Mut und Zuversicht anzugehen und zu lösen – vor allem auch mit dem Blick auf die nächsten Generationen. Viele hundert Milliarden Euro sind binnen Jahresfrist im Finanzgewerbe „verzockt“ worden. Besonders schmerzlich ist der dabei verursachte Verlust an Vertrauen, der viele Bereiche erfasst hat. Vertrauen ist jedoch das wichtigste Kapital für das menschliche Miteinander, für die Familie, Unternehmen, Gesellschaft und Politik. Mit einer Rückbesinnung auf Ethik und Moral sollten wir zu einem werteorientierten Handeln zurückkehren, um so Freiheit, Sicherheit, Chancengleichheit, Humanität und Solidarität in unserem Gemeinwesen zu garantieren. Ihnen wünsche ich ein gutes und erfolgreiches Neues Jahr.“
Auswirkungen zeigen sich in voller Dramatik
Dezember 31, 2009
HAUSHALT: Kreisumlage soll um 3 Prozent-Punkte erhöht werden
Nachdem das im Jahr 2009 ausgewiesene strukturelle Defizit des Haushaltes des Rhein-Sieg- Kreises noch durch einen Griff in die Ausgleichsrücklage ausgeglichen werden konnte, manifestieren sich in der Haushaltsplanung für die Jahre 2010 bis 2013 die Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise in voller Dramatik. Bei massiv steigenden Belastungen aus den sozialen Leistungen und gleichzeitiger Reduzierung der Erträge aus den Schlüsselzuweisungen kann eine Anhebung der allgemeinen Kreisumlage nicht vermieden werden. Bei der vorgeschlagenen Festsetzung des Umlagesatzes auf 37,03 Prozent bedeutet dies eine Steigerung um 3 Prozentpunkte. Dennoch reichen die Erträge zur Abdeckung aller entstehenden Aufwendungen nicht aus: Das auch noch nach der Umlagenanhebung verbleibende Defizit in Höhe von 14,16 Millionen EURO muss durch die Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage ausgeglichen werden. Rhein-Sieg-Landrat Frithjof Kühn und Kreiskämmerer Karl-Hans Ganseuer legten das Zahlenwerk den Kreistagspolitikern vor, das in 2010 ein Aufwandsvolumen von rund 523 Millionen Euro aufweist. „Der Rhein-Sieg-Kreis bemüht sich mit einer der niedrigsten Kreisumlagen in ganz Nordrhein-Westfalen einen Beitrag zur Konsolidierung der Kommunalfinanzen. Gleichwohl sind wir uns der Auswirkungen der Erhöhung der Kreisumlage für unsere Städte und Gemeinden bewusst. Das durch steigende Sozialausgaben und sinkenden Zuweisungen drohende Haushaltsdefizit zwingt uns zu diesem Schritt. Egal wie verteilt, die kommunalen Finanzen reichen insgesamt nicht aus den insbesondere durch Sozialausgaben enorm gestiegenen Finanzbedarf der Kommunen – Kreis, Städte und Gemeinden zusammen – insgesamt zu decken“, sagte Landrat Frithjof Kühn. Die Kreisumlage wird von den 19 kreisangehörigen Städten und Gemeinden an den Kreis abgeführt und beträgt in 2010 rund 225 Millionen Euro. Davon gehen rund 105,5 Millionen Euro unmittelbar als Umlage an den Landschaftsverband Rheinland sofern der Umlagesatz mit 15,85 Prozent stabil bleibt. Der LVR erledigt hauptsächlich Aufgaben im Bereich der Eingliederung; ist aber auch in der Kulturpflege sowie im Gesundheits-, Schul-, und Jugendwesen tätig. Der Rhein-Sieg-Kreis erhält im Jahr 2010 voraussichtlich Schlüsselzuweisungen aus dem Landesfinanzausgleich in Höhe von 57 Millionen Euro – das sind 1,9 Millionen weniger als 2009 – 1,3 Millionen Euro Investitionspauschale wegen der besonderen Belastungen im Bereich der Hilfe zur Pflege und 2,7 Millionen Euro Schul- und Bildungspauschale. Beim Kreisjugendamt führen insbesondere die gesunkenen Umlagegrundlagen sowie die steigenden Ausgaben im Bereich der Familien unterstützenden und ersetzenden Hilfen dazu, dass die Jugendamtsumlage um 0,98 Prozent erhöht werden muss. Sie liegt damit für die acht im Solidarverbund verbliebenen kreisangehörigen Gemeinden bei 23,10 Prozent. Bei den sozialen Leistungen setzt sich der in den vergangenen Jahren bereits beobachtete Trend fort: Die Belastungen aus den Sozialhilfeleistungen nach dem SGB XII steigen weiter deutlich an. Gegenüber dem Vorjahr werden Mehraufwendungen in Höhe von 4,5 Millionen EURO erwartet, hier insbesondere bei der Grundsicherung im Alter, dem Pflegewohngeld und bei den Eingliederungshilfen. Die Gesamtbelastung aus der Grundsicherung für Arbeitssuchende steigt gegenüber der Veranschlagung 2009 um rund 13,1 Millionen Euro. Die Kosten der Unterkunft werden auf 84,8 Millionen Euro prognostiziert; dies sind 8,3 Millionen mehr als im Vorjahr. Hinzu kommen sonstige Leistungen aus dem SGB II, die mit rund 0,8 Millionen Euro Mehrbelastung beziffert werden Gleichzeitig beteiligt sich der Bund mit 0,1 Millionen Euro weniger an den Kosten als im Vorjahr. Zudem sinken die Zuweisungen des Landes aus der Wohngeldersparnis. Der Kreis rechnet hier mit rund 18,5 Millionen Euro, das sind 3,9 Millionen Euro weniger als im Vorjahr veranschlagt. Für die Personal- und Versorgungsaufwendungen wurden rund 69 Millionen Euro veranschlagt. Hierbei wurden eine Besoldungserhöhung um 1,2 Prozent bei den Beamten und eine Tariferhöhung um 2,0 Prozent bei den angestellten Mitarbeitern gegenüber 2009 berücksichtigt. Dennoch will der Kreis auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten in die Infrastruktur des Kreises investieren. Für beispielsweise die energetische Sanierung kreiseigener Gebäude (wie den Berufskollegs, dem Kreishaus und verschiedener Schulen), den Neubau der Heinrich-Hanselmann Förderschule, verschiedene Straßenbauprojekte und den Ausbau der Kindertageseinrichtungen für die u 3- Betreuung plant der Kämmerer rund 30,4 Millionen Euro ein. Hierin enthalten sind Maßnahmen im Umfang von 6,4 Mio Euro, die im Rahmen des Konjunkturpaketes finanziert werden. Der Schuldenstand des Kreises wird zum Jahresende 2010 voraussichtlich rund 134,3 Millionen Euro betragen. Karl-Hans Ganseuer: „ Nach den Prognosen wird sich die katastrophale Finanzsituation auch im Finanzplanungszeitraum fortsetzen. Ich mache mir ernste Sorgen um die Stabilität der staatlichen und kommunalen Finanzsysteme.“ |eb
Gibt es eine Lösung?
Dezember 31, 2009
In meinem 60jährigen Leben hat es nicht einen einzigen Grund gegeben behaupten zu können, dass ich nicht kinderlieb sei. Aber seit zirka vier Jahren scheinen es sich die „süßen Kleinen“ gerne zum Sport zu machen, gegen 13.15 Uhr meine Hausklingel zu betätigen. Nahezu täglich, außer am Wochenende, da ist ja auch keine Schule. Würde ich nicht ab und zu auch mal den freundlichen Fahrer von DHL oder von UPS mit einer Lieferung erwarten, oder auch Besuch, würde ich um diese Uhrzeit meine Ohren versuchen abzuschalten. Nicht möglich, s.o. Was kann ich tun? Was begründet diese „Lust“ am Klingelmännchen? Einmal habe ich ein Kind „erwischt“, weil ich gerade auf dem Weg nach Hause war. Habe dem entsetzten Mädchen ernst gesagt, dass sie das bitte in Zukunft unterlassen soll. Was ihre und/oder die ihrer KlassenkameradInnen Freude an diesem „Spiel“ wahrscheinlich erst recht anstachelte?! Gibt es eine Lösung? Für die Kinder und auch für mich?
Anregungen SEHR erwünscht! Schönes Wochenende, mit freundlichen Grüßen verbunden mit der Bitte, sich dieses Themas einmal anzunehmen …
Florette Hill
Strahlende Kinderaugen in der „Kaffeebud“
Dezember 31, 2009
Am Tannenbaum bei MB Ambiente Mediterraneo hingen in der Vorweihnachtszeit eine Menge Wunschzettel von Kindern, die von ihren Eltern nicht gar so üppig beschenkt werden können. Die Kunden und Gäste des Hauses pflückten sich die Kärtchen und erfüllten alle, oftmals sehr bescheidene, Wünsche. Kurz vor Heilig Abend organisierte die Chefin des Hauses, Barbara Mormina, einen Weihnachtsmann der mit den Geschenken für strahlende Kinderaugen sorgte.
Oberdorf schlägt Unterdorf 6:4
Dezember 31, 2009
Die legendäre Fußballschlacht am Haus Rheinfrieden, die am vergangenen Sonntag zum 61sten Mal ausgetragen wurde, ist eigentlich völlig überflüssig und lebensgefährlich für den „blinden“ Schiedsrichter und die Spieler. Der Fußballplatz liegt zur einen Hälfte in der Sonne im Matsch, und zur anderen Hälfte im Schatten mit akuter Glatteisgefahr. Egal: Die zwei Halbzeiten werden ausgetragen nach einem wunderbaren Regelwerk: Wer fault, der muss einen Schnaps trinken, ebenso wie der gefaulte. Der Schiedsrichter hat überhaupt keinen Überblick, zu keiner Sekunde, und er ist natürlich parteiisch. Rhöndorf wird durch die Rhöndorfer Straße getrennt, oberhalb residieren die Oberdörfler, unterhalb vegetieren die Unterdörfler. Dennoch kommt man Jahr für Jahr zu einem Fußballspiel zusammen, in zwei Halbzeiten unterschiedlicher Länge, um hernach endlich zur dritten Halbzeit antreten zu können: In der Gastwirtschaft „Zur Alten Kapelle“. Und dort, beim Biere, werden die Grenzen zwischen Oberdorf und Unterdorf ganz schnell wieder vergessen.
