Aus dem Krankenbett II
Mai 23, 2008
Es ist noch nicht lange her, da saßen die maßgeblichen Vertreter der Ratsfraktionen in Klausur und zeigten deutlich die Bereitschaft aus jahrelanger der Stadt nur abträglichen Blockadehaltung speziell in Sachen Honnef Süd zu einem gemeinsamen Bemühen um einen tragfähigen Konsens zu kommen.
Ich selbst musste anerkennen, dass mit dieser sich abzeichnenden neuen Offenheit meine frühere recht harsche Kritik an der politischen Gestaltungsfähigkeit unseres Rate dann einer Revision bedürfte, wenn der leichte Wind des Wandels stärker und länger weht. Da passt es nun aber gar nicht in die Landschaft, wenn eine Bürgerinitiative und ein Bürgermeisterkandidat meinen, in dieser Sache wieder schweres Geschütz auffahren zu müssen. Die „Initiative für ein lebenswertes Bad Honnef“ meint wohl es bei beginnendem Tauwetter in der Politik nötig zu haben, damit ihre Position der absoluten Kompromisslosigkeit nicht geschwächt wird, Herr Schaaf denkt wohl mit dem Reizthema Honnef Süd wirkungsvolle Wahlkampfmunition sammeln zu können.
Die Initiative für ein lebenswertes Bad Honnef sei daran erinnert, dass ich vergleichbare Studien wie die, die von ihr jetzt als schlagendes Argument gegen jede Bebauung bejubelt werden, bereits vor vier Jahren erwähnt habe. Allerdings war meine Folgerung daraus, dass man statt blind Neubebauung zu bejubeln - oder jede Bebauung abzulehnen – zuerst eine konkrete Gesamtrechnung in ähnlicher Form für Bad Honnef aufstellen müsste, denn wenn etwas für „Kyritz an der Knatter“ gilt, dann doch noch lange nicht für Bad Honnef. Es wäre vielmehr gemeinsam mit allen Gruppen zu prüfen, welche Nutzungsmodelle möglich sind und was für unsere Stadt am Ende der Berechnungen für jedes dieser Modelle herauskommt.
Erst dann wären anhand der Bad Honnefer Ergebnisse sachlich und nüchtern Entscheidungen zu treffen. Das war meine Meinung und das ist meine Meinung unabhängig davon, welche Gruppe gerade durch das
Jonglieren mit Gutachten und Berechnungen, durch Weglassen und Verallgemeinern ihren eigenen Standpunkt ohne Bereitschaft zum demokratischen Kompromiss durchsetzen will. Welches Modell ich selbst für Honnef Süd bevorzuge und gerne einer intensiven gemeinsamen Prüfung unterzogen sähe ist bei kommunalpolitisch Interessierten in unserer Stadt bekannt und bleibt Kernpunkt meiner kommunalpolitischen Überzeugungen.
Ihnen Herr Bürgermeisterkandidat Schaaf aber sei gesagt, dass sich das ganze Thema für einen Bürgermeisterwahlkampf nun gar nicht eignet. Selbst wenn Sie Bürgermeister würden – was ich nicht wünsche und nicht annehme – hätten Sie über eine Bebauung in Honnef Süd nicht zu entscheiden sondern
ausschließlich der Rat. Dem Bürgermeisteramt steht allein die Aufgabe einer in dieser Sache möglichst unparteiischen Moderation zu. Wenn ich mich auf meinen Leserbrief der letzten Woche zu den Kriterien für eine/n gute/ Bürgermeister/ in beziehen darf brauchen Sie, was die Kenntnis der demokratischen Spielregeln in der Kommunalpolitik angeht, doch noch erhebliche Nachhilfe. Was die anderen Kriterien betrifft – wir werden sehen. Klaus Munk
Kommentare
2 Kommentare to “Aus dem Krankenbett II”
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Lieber Herr Munk,
zunächst einmal wünsche ich Ihnen gute Besserung und eine baldige Genesung.
Was das Meinungsspektrum in dieser Stadt angeht, sind mir klare Positionen wie die der von Ihnen kritisch zitierten Initiativen bzw. Personen allemal lieber als ein unverbindlicher Diskurs ins Ungewisse.
Obwohl ich mich zu den kommunalpolitisch Interessierten in unserer Stadt zähle, bleibt mir der Kernpunkt Ihrer kommunalpolitischen Überzeugungen auch nach Jahren noch ungewiß; und das, obwohl Ihnen selbst im Krankenbett nicht die Sätze ausgehen. Daß Sie klare und überprüfbare Positionen der Eiszeit zurechnen und stattdessen Tauwetter in der Politik erkennen, macht Sie noch lange nicht zu einem „Willy Brandt von Honnef Süd“, auch wenn Sie sich zweifelsohne in dieser Rolle gefallen würden.
Ihrem Redefluß folgend habe ich die Homepage der von Ihnen zitierten „Kyritz an der Knatter“ besucht. Dort hat man offensichtlich die Zeichen der Zeit erkannt. Dort möchte man die Menschen an die Innenstädte binden, um damit die Aufrechterhaltung von Infrastruktur- und Versorgungseinrichtungen zu sichern sowie mit der Identifikation des Bürgers mit seiner Stadt das bürgerschaftliche Engagement zu stärken. Gefördert wird unter anderem der Erwerb einer leer stehenden oder durch den Erwerber bewohnten Wohnung aus dem Bestand oder der Um- und Ausbau sowie die Erweiterung bestehender Gebäude. Warum sollte das nicht auch für Bad Honnef gelten?
Lieber Herr Munk,
ich stimme Ihnen zu, wenn Sie der Meinung sind, daß für ein
konkretes Baugebiet , wie Selhof- Süd , als Vorraussetzung einer
Planung eine konkrete Gesamtrechnung der Kosten und der Einnahmen vorgenommen werden muß.( fiskalische Wirkungsanalyse )
Dies vermisse ich allerdings seitens der ” selbsternannten Wirtschaftsweisen ” und Baubefürworter .
Zur Lokalisation Ihres ” Kyritz an der Knatter ” ist zu sagen, daß bei der von uns erwähnten Studie - die übrigens vom Bundesamt für Naturschutz gefördert wurde - es sich um ein fiktives Neubaugebiet
in Wachtberg bei Bonn handelt ( Rhein-Sieg-Kreis ) , und somit sehr gut vergleichbar mit Bad Honnef ist.
Da sie ja zur Zeit im Krankenbett verweilen - ich wünsche hiermit gute Besserung - wäre eine Lektüre dieser Studie : Edition Difu,
Bd. 3 ; ISBN : 978-3-88118-432-8 sicherlich eine sinnvoll verbrachte Zeit .
Mit freundlichem Gruß
Heinz-Peter Gries