Die Grünen zum Ergebnis
September 4, 2009
KOMMUNALWAHL: „Die Stadt gehört keiner Partei mehr“
Der neue Rat ist vielfältiger und bunter. Entscheidungen werden schwerer zu finden sein. Die Stadt gehört keiner Partei mehr. Es scheint kompliziert. Momente direkter Demokratie werden zunehmen, Bürgerinnen und Bürger werden öfter unmittelbar Einfluss nehmen. Die Grünen begrüßen das und wissen aus ihrer eigenen Geschichte: Das will gelernt werden. Mehrheiten sind nun unstet. Bereits die letzte Legislaturperiode gab entsprechende Ausblicke und offenbarte Schwächen bei Entscheidungsfindungen. Spätestens mit Bürgerbegehren und direkter Demokratie ist Honnefs Politik den Umgang nicht gewohnt. Nach Abwanderung unserer Aegidienberger Ratsfrauen zur FWG sind wir mit unseren 10 Prozent zufrieden. Fünf Ratsmitglieder werden die Arbeit besser bewältigen als bisher drei. Unser ausschließlich auf Inhalte bezogener Wahlkampf brachte uns eine Reihe neuer Interessierter an Kommunalpolitik. Unser Kreistagsergebnis ist sehr gut. Wir freuen uns über das starke Wachstum unserer Fraktion dort und konstatieren stabile Verhältnisse. Besonders gefreut hat uns, dass die Programme der großen Mehrzahl der Honnefer Parteien den Wert von Umwelt und Natur für unsere Stadt erkannten. Es war ein langer Weg, Ökologie und Nachhaltigkeit als dominante Prinzipien zu verankern. Das Grüne Original freut sich über alle MitstreiterInnen. Deshalb begrüßen wir auch Initiativen anderer Parteien, in Honnef eine stabile Grundlage zu schaffen mit gemeinsam definierten Zielen und Lösungen. Dass das in Richtung einer Koalition läuft, haben wir verstanden und sind offen für diesen Prozess. Hier werden die Inhalte entscheiden und unsere Position bestimmen. Zum Nationalpark erwarten wir klare Stellungnahmen derer, die mit uns zusammenarbeiten wollen. Solide Verhältnisse müssen her, damit die BürgerInnen am 27. September für die Vorbereitung eines Nationalparks stimmen können, der Naherholung sichert, Verkehrsbelastung reduziert, vernünftigen Kriterien genügt und zudem über finanzielle Solidität sowie demokratische Kontrolle verfügt. Sofort werden wir das Jugendparlament in den Rat einbringen. Wie kaum ein anderes Thema öffnet es die direkte Mitwirkung in der Politik, seine Akzeptanz unter den Jugendlichen ist überragend. Auch unter den Parteien versicherte eine Mehrheit in der großen Befragung des Stadtjugendrings Unterstützung für das Jugendparlament zu. Wir hören das mit vorsichtiger Freude und legen sofort nach, um solchen Einsichten aus Wahlkampfzeiten zur tatsächlichen Umsetzung zu verhelfen. Welche Form und welche Ausstattung mit Befugnissen, Rechten und Pflichten das Jugendparlament haben wird, kann nur Ergebnis gemeinsamer Diskussion mit den Betroffenen sein. Modelle gibt es auf kommunaler- und NRW-Landesebene genug. Wichtig ist, dass der Rat seine Einrichtung beschließt und unterstützt.
Burkhard Hoffmeister, Moritz Schieder
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