SPD: Bad Honnef – unsere Nr. 1
August 28, 2009
Die SPD will mit ihrem Programm Bad Honnef in den nächsten Jahren wieder nach vorne bringen. Unsere Stadt bietet die besten Voraussetzungen, um auf allen Feldern die Nr. 1 zu werden. Dazu gehören die von der Natur bevorzugte Lage, die hervorragenden Verkehrsanbindungen und die engagierte Bürgerschaft. Durch gemeinsame Anstrengungen und zielgerichtete Arbeit können wir es schaffen, dass Bad Honnef im Wettbewerb der Städte um beste Lebensqualität für ihre Bürger den Spitzenplatz in der Region einnimmt. Dafür brauchen wir eine starke SPD im Rat.
Das 7-Punkte-Programm der SPD fußt auf den Kernsätzen der Präambel. Darin bekennen wir uns zu unseren traditionellen Werten, dem Gebot der Gerechtigkeit, der Sicherung der Chancengleichheit und der Pflicht, solidarisch füreinander einzustehen. Zugleich sprechen wir uns explizit für Bürgernähe, bürgerschaftliches Engagement und ein fruchtbares Miteinander zwischen den Kommunen der Region aus. Ganz oben steht das Bekenntnis zu einem familienfreundlichen Bad Honnef für alle Generationen: Familienfreundlichkeit soll zum Markenzeichen von Bad Honnef werden.
Bildung und Förderung aller Kinder sowie bedarfsgerechte Betreuungsangebote spielen dabei die Schlüsselrolle. Wir sind uns mit der Mehrheit der Bildungsforscher einig, dass das dreigliedrige Schulsystem keine Zukunft hat. Wir streben die Einrichtung von Ganztagesschulen an und machen uns stark für ein kostenfreies letztes Kindergartenjahr. Die Finanzlage der Stadt hat sich in den letzten Jahren verbessert. Die Stadt ist nicht mehr im Nothaushalt. Diese Entwicklung muss kraftvoll fortgesetzt werden. Deshalb ist für die SPD oberstes Gebot, alles zu tun, um in Bad Honnef die heimische Wirtschaft zu stärken, neue Unternehmen anzusiedeln und den Tourismus zu fördern. Der Ausbau der Drieschweganbindung ist zum jetzigen Zeitpunkt reine Verschwendung von Millionen Euros, die uns im Haushalt schmerzhaft fehlen werden.
Dem Tourismus räumen wir eine wichtige Rolle für die Stärkung des Einzelhandels, der Gastronomie und Hotellerie ein. Ein Nationalpark Siebengebirge kann hierzu wertvolle Impulse geben. Wir sehen in dem Projekt viele Chancen für Natur, Wirtschaft und Infrastruktur. Eine fundierte, abschließende Bewertung kann aber erst getroffen werden, wenn alle Fakten auf dem Tisch liegen.
Bezahlbarer Wohnungsbau, den die SPD Bad Honnef fordert, muss städtebaulichen Qualitätsanforderungen entsprechen. Selhof-Süd kann sich nach den Vorstellungen der SPD Bad Honnef nur unter städtischer Regie optimal entwickeln. Deshalb bestehen wir auf einem neuen Flächennutzungsplan für die gesamt Stadt, der dafür sorgt, dass Stadtentwicklung nicht individuellen Gewinninteressen untergeordnet wird.
Senioren und Behinderte leiden besonders unter der Verkehrssituation. Wir setzen uns deshalb für mehr Verkehrssicherheit ein durch mehr Fahrradwege, behindertengerechten Ausbau der Gehwege und barrierefreie Zugänge zu den Bahnsteigen der Bahnhöfe Bad Honnef und Rhöndorf.
Der Aegidiusplatz soll umgestaltet und zu einem Bürgertreffpunkt werden. Die Wünsche der Bürger werden dazu im Rahmen einer Umfrage derzeit ermittelt.
Die SPD Bad Honnef wird in ihren Bemühungen, unsere Stadt weiter voran zu bringen nicht nachlassen. Die zunehmende Zersplitterung des Rates in Gruppierungen sorgt für eine Verzögerung von Entscheidungen und eine Verlangsamung der Entwicklung. Deshalb wollen wir klare Mehrheiten für ein starkes Bad Honnef. Darum geht es am Sonntag! Bad Honnef soll wieder Nr. 1 werden - wir arbeiten daran! Das gesamte Programm findet sich auf der Website: www.spd-bad-honnef.de
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