Wer für die Fortsetzung der Planung zum Nationalpark Siebengebirge ist, muss mit „Nein“ stimmen
September 26, 2009
Seit drei Wochen beantworten Fachleute der Kreisverwaltung, des Verschönerungsvereins für das Siebengebirge (VVS) vor Ort Fragen zum geplanten Nationalpark Siebengebirge. Häufig beschweren sich hier Bürgerinnen und Bürger vor allem über die offensichtlich verwirrende Formulierung des Bürgerentscheids. Hier heißt es: „Sind Sie dagegen, dass die Stadt Bad Honnef Vereinbarungen zwecks oder Betriebs eines Nationalparks im Siebengebirge abschließt?“ Wer also dafür ist, dass die Planungen zum Nationalpark Siebengebirge weiter gehen, muss diese Frage mit „Nein“ beantworten. Die Stadt Bad Honnef müsste sonst alle Aktivitäten einstellen, und das Land würde seine Angebote zurückziehen. Die einmalige Chance das Siebengebirge auch in Zukunft zu erhalten und es als Natur- und Lebensraum für spätere Generationen weiterhin zu genießen wäre dahin. „Lassen sie uns die Planungen zum Nationalpark Siebengebirge fortsetzen und stimmen Sie deshalb am Sonntag mit „Nein“, appelliert Umweltdezernent Christoph Schwarz. Die Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen gibt vor, dass bei einem Bürgerentscheid über die gestellte Frage nur mit Ja oder Nein abgestimmt werden kann (§ 26 Abs.7 der GO NRW). Die Formulierung der Frage ist durch das Bürgerbegehren der Bürgerinitiative „Freies Siebengebirge“ festgelegt und darf nicht verändert werden, auch wenn sie verwirrend gestellt ist. Der Bürgerentscheid ist in dem Sinne entschieden, in dem sie von der Mehrheit der gültigen Stimmen beantwortet wurde, sofern diese Mehrheit mindestens 20 % der Bürgerinnen und Bürger beträgt. Bei Stimmengleichheit gilt die Frage als mit Nein beantwortet.
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Ein Kommentar to “Wer für die Fortsetzung der Planung zum Nationalpark Siebengebirge ist, muss mit „Nein“ stimmen”
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Dank-Sonett an Bäd Honnef :
Hunnef Hunddorf, Hunnenmuff,
Mit Fangopack ist Euer Augen Licht beträufelt
Dein Hunnvolk im SUV-gewordnen Narrenschüff
hat seine Gruft zum letzte Bade sich erschaufelt
kein National- ein Nadelholzplantagenpark
an hallnbadbefreiter Scheinbad-Stadt
liegt Zukunft aufgebahrt im Tuppersarg
ob man den Honnen einst zu heiss gebadet hat ?
Ward hier schon Güdo Wüsterwill geferkelt
Wo Mensch und Tier sich gleicht in Mopedköpfen
ham Sau und Stier und Hunne Nichts gemerkelt
Erbsünden könnn sie aus faulen Brunnen schöpfen
Ach Honnelein hätzt können Siebenbergens Perle sein,
doch leider bist Du ein Naturmissachtungsschwein